Letztes Update am Di, 05.11.2019 06:03

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Für FPÖ-Chef Kunasek ist in Liederbuch-Affäre „alles gesagt“



Der steirische FPÖ-Chef Mario Kunasek sieht in der „steirischen Liederbuch-Affäre“ einen „Versuch, die blaue Wahlbewegung zu bremsen“. Aber man lasse sich nicht unterkriegen und kämpfe weiter. Zur Sache selbst „ist alles gesagt“, so Kunasek im APA-Gespräch. Allerdings sei es im Moment schwieriger, mit freiheitlichen Themen durchzukommen, sagte er rund drei Wochen vor der Landtagswahl.

Kunasek kritisierte „den Inhalt dieses kranken Buches“. Der steirische LH Hermann Schützenhöfer (ÖVP) habe ihm vorige Woche ausrichten lassen, er müsse handeln, sagte Kunasek. Aber es stelle sich auch die Frage, wie Schützenhöfer handle, schließlich fänden sich inkriminierte Textzeilen auch in CV-Liederbüchern. Er persönlich habe aber ein korrektes Verhältnis und eine gute Gesprächsbasis zu Schützenhöfer, sagte der Freiheitliche. Er vermutet ja eine Kampagne gegen die FPÖ seitens gewisser Medien, manche widmeten dem ja seit Tagen zwei bis drei Seiten, sagte der Spitzenkandidat. Im Grunde habe etwa die „Kronen Zeitung“ immer wie die FPÖ das Ohr beim Menschen gehabt, etwa bei Anti-AKW-Geschichten, so Kunasek. Dies sei diesmal wohl nicht so, denn bei Veranstaltungen am Wochenende sei ihm von Abo-Kündigungen erzählt worden.

„Unser Ziel muss es sein, um die 20 Prozent zu bekommen, um aus einer Position der Stärke heraus zu verhandeln. Es darf nicht wieder passieren, dass uns etwa die ÖVP einfach übersieht“, sagte der FPÖ-Klubobmann. In den heurigen Wahlgängen habe sich gezeigt, dass FPÖ-Wähler vielfach zuhause geblieben und weniger zu anderen Parteien gewechselt sind. Deshalb müsse man Themen setzen, „Gott sei Dank haben wir ja auch unsere eigenen Medien“, sagte Kunasek. Thematisch gebe es die meisten Überschneidungen mit der ÖVP, mit der SPÖ eher nicht.

Die Anliegen, die er und sein Team bis zur Wahl noch spielen wollen, seien unter anderen gegen das von der Koalition geplante Leitspital im Bezirk Liezen und für den Erhalt der dortigen drei Spitäler. Des weiteren setze man auf das Thema Sicherheit. Kunasek zeigte sich in diesem Zusammenhang froh über die „rigorosen Strafen bei den Grazer Jihadistenprozessen“. Aber der Sicherheits- und Justizapparat sei auch von großen Personalnöten geprägt. In Graz sei für die FPÖ weiterhin ein sektorales Bettelverbot ein Thema.

Im Bereich Budget will Kunasek mehr Spielraum, aber sparen sollte Ausgaben-seitig erfolgen, „Belastungen“ wie Nahverkehrsabgabe, Schottersteuer oder Stellplatzabgabe erteilte er eine Absage. Fünf Milliarden Euro Schulden seien zudem alles andere als „enkelfit“, wie Schützenhöfer immer sage. Oberösterreich sei da viel besser unterwegs. Im Bereich Mindestsicherung müsse endlich das Sozialhilfegesetz repariert werden, die zuständige SPÖ-Landesrätin sei da mehr als säumig. Positive Punkte fielen ihm zur Arbeit der SPÖ-ÖVP-Koalition in den vergangen vier Jahren nicht ein: „Schützenhöfer hat sich aufs Repräsentieren verlegt, SPÖ-Chef Michael Schickhofer ist als selbst ernanntem Reformmotor nichts gelungen“. Für ihn wären Investitionen in die Infrastruktur wichtig: „Ohne gute Straßen- und Schienenverbindungen kommen die Regionen noch weiter unter Druck“, sagte Kunasek.

Ein eigenes Comeback auf Bundesebene schloss der frühere Verteidigungsminister aus. An eine neuerliche türkis-blaue Bundesregierung glaubt Kunasek nicht: „Das wird Türkis-Grün“. Die eigenen Landeshauptmann-Ambitionen hat er nicht ad acta gelegt - in fünf Jahren könne die Situation wieder ganz anders aussehen, sagte er auf eine entsprechende Frage.

Die Freiheitlichen hatten bei der Landtagswahl 2015 mit Kunasek als Spitzenkandidat mit 26,76 Prozent das bisher beste Ergebnis der Landespartei eingefahren. Bei der Nationalratswahl 2019 sah es mit 18,46 Prozent schon weniger gut aus.




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