Letztes Update am Fr, 08.11.2019 05:24

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Urteil in Brasilien könnte zu Freilassung von Lula führen



Das Oberste Gericht in Brasilien hat ein Urteil gefällt, das zur Freilassung von tausenden Häftlingen und auch von Ex-Präsident Luiz Inacio Lula da Silva führen könnte. Mit sechs zu fünf Stimmen hoben die Richter am Donnerstag eine Regelung auf, wonach ein Verurteilter schon vor Ausschöpfung aller Rechtsmittel inhaftiert werden kann, wenn seine Verurteilung bei der ersten Berufung bestätigt wurde.

Dies war bei Lula der Fall. Die Anwälte Lulas teilten umgehend mit, sie wollten seine „sofortige Freilassung“ beantragen. Lula war 2017 nach einem Aufsehen erregenden Verfahren wegen Korruption verurteilt worden. Seit April 2018 sitzt er seine Haftstrafe ab, die zuletzt vom Obersten Gericht von rund zwölf Jahren auf acht Jahre und zehn Monate herabgesetzt wurde.

Lula wird vorgeworfen, eine Luxuswohnung als Gegenleistung für lukrative Aufträge des Staatskonzerns Petrobras an das Bauunternehmen OAS erhalten zu haben. Der Präsident der Jahre 2003 bis 2010 bestreitet alle Vorwürfe und prangerte das Verfahren von Anfang an als politisch motiviert an.




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