Letztes Update am Fr, 08.11.2019 13:54

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


ÖVP und Grüne in letzter Sondierungsrunde



Die sechsköpfigen Teams von ÖVP und Grünen haben einander am Freitag ein letztes Mal getroffen, um die mögliche Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zu sondieren. Die Gespräche sollen den ganzen Tag dauern, am Abend will er die Sondierungen in einem Statement „Revue passieren“ lassen, sagte ÖVP-Chef Sebastian Kurz vor dem Treffen. Etwaige Ressortzuständigkeiten seien noch kein Thema.

„Wir werden heute die Sondierungen abschließen“, sagte Kurz. „Wir haben uns noch einmal den ganzen Tag Zeit genommen“, kündigte er an. Am Abend ist ein Statement geplant, in dem er die Sondierungsgespräche „Revue passieren“ lassen und zusammenfassen will. Wann die Entscheidung, ob Regierungsverhandlungen aufgenommen werden, verkündet wird, ließ er offen. „Sicherlich relativ zeitnah nach Ende der Sondierungsphase“, sagte Kurz.

Auch die Frage, wie wahrscheinlich die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen ist, wollte er nicht beantworten. „Für uns ist das genauso interessant“, meinte er. Bisher seien die Gespräche „sehr gut“, geprägt von einem respektvollen Umgang miteinander, verlaufen, bekräftigte er.

Eine etwaige Aufteilung der Ressortzuständigkeiten sei noch kein Thema gewesen, versicherte Kurz. „Die Medien sind voll davon, die Sondierungsgespräche nicht.“ Georg Willi, Grüner Bürgermeister in Innsbruck, hatte in einem Zeitungsinterview für den Fall der Koalition nicht nur das Umwelt-, sondern auch das Finanzressort für die Grünen reklamiert.

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Die Anschuldigung des Grünen-Mandatars Michel Reimon, der vermutet hatte, dass die ÖVP Details aus den Gesprächen an die Medien geleakt habe, wollte Kurz nicht kommentieren. Auch der Parteichef der Grünen, Werner Kogler, sagte, dass Reimons Kritik in den Sondierungen heute kein Thema sein werde.

Kogler zeigte sich zufrieden mit den bisherigen Sondierungsrunden. „Bis jetzt habe ich den Eindruck, dass sich dieses Gesprächsformat sehr bewährt hat“, sagte er bei seinem Eintreffen im Winterpalais. Sondiert werde deshalb, weil man - sollte es zu einer gemeinsamen Regierung kommen - das Ziel habe, dass „Österreich eine Regierung hat, die fünf Jahre hält“.

„Notwendig wäre eine Wende allemal“, sagte Kogler. Es gehe darum, auszuloten, ob Konflikte überwunden werden könnten. Auch er betonte, dass eine etwaige Aufteilung der Ressorts kein Thema der Sondierungsgespräche gewesen sei. Willi habe hier versucht, inhaltlich etwas einzubringen, was „ich a priori nicht zurückweisen würde“, meinte er.

Drei Runden sind heute in Prinz Eugens Winterpalais in der Wiener Himmelpfortgasse angesetzt, die erste um 10:00 Uhr, die zweite um 13:30, die letzte um 19:00. Ob sich die Parteichefs danach gleich öffentlich festlegen werden, ist offen.

Zeit wäre längstens bis Sonntag, denn dann tagt ab 12 Uhr der erweiterte Bundesvorstand der Grünen. Nur dieser ist in der Ökopartei zur Entscheidung befugt, ob Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden. Die ÖVP braucht keinen Vorstandsbeschluss, Kurz will sich aber intern beraten. Seine Entscheidung dürfte er Anfang kommender Woche bekanntgeben.




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