Letztes Update am Fr, 08.11.2019 15:26

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Optimismus nach erster Runde der Syrien-Gespräche



Die ersten direkten Syriengespräche der Regierung mit der Opposition über eine neue Verfassung haben die Erwartungen übertroffen. Beide Seiten hätten einen Prozess der Vertrauensbildung begonnen, sagte UNO-Vermittler Geir Pedersen in Genf. „Wir wissen, dass die weiteren Diskussionen schwierig werden, aber das war zu erwarten“.

Er werde sich dafür einsetzen, dass die dringende Frage der Gefangenen und Vermissten zügig geklärt werde, sagte Pedersen. Die nächsten Gespräche sollen am 25. November in Genf beginnen und eine Woche dauern.

Vergangene Woche kamen in Genf unter UNO-Vermittlung erstmals je 50 Vertreter von Regierung, Opposition und Zivilgesellschaft zusammen, um über eine in der UN-Resolution 2254 vorgesehene neue Verfassung zu reden. Eine Arbeitsgruppe mit je 15 Mitgliedern soll daran arbeiten.

Das tiefe Misstrauen zwischen Regierung und Opposition wurde bei der Einschätzung der Gespräche aus beiden Lagern deutlich. „Wir sind nicht hier, um einen neuen Staat zu bauen“, sagte der Chef der Regierungsdelegation, Ahmed Kuzbari, nach UN-Übersetzung. Reformen seien aber möglich. In die Verfassung könne etwa die Notwendigkeit des Kampfes gegen Terroristen aufgenommen werden. Im Sprachgebrauch der Regierung gelten alle bewaffneten Gegner als „Terroristen“.

Terrorismus müsse in einem anderen Rahmen diskutiert werden, meinte dagegen Oppositionsvertreter Nasr al-Hariri. Hier gehe es um einen „politischen Reformprozess“. Damit meinte die Opposition bisher die Ablösung des Präsidenten Bashar al-Assad und seiner Regierung.

Nach Protesten gegen die Regierung in Syrien ist vor mehr als acht Jahren ein Bürgerkrieg ausgebrochen, der verheerende Zerstörung angerichtet hat. Mehr als 400.000 Menschen sind getötet worden, mehr als zwölf Millionen wurden vertrieben. Millionen Syrer kämpfen mangels Häusern, Essen und ärztlicher Versorgung ums Überleben.




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