Letztes Update am So, 10.11.2019 23:19

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Stichwahl bei Präsidentenwahl in Rumänien entscheidet



Die Präsidentenwahl in Rumänien hat Amtsinhaber Klaus Johannis mit klarem Vorsprung gewonnen. Der 60-jährige kam demnach am Sonntag auf 36,74 Prozent der Stimmen, teilte die Zentrale Wahlbehörde in Bukarest am Sonntag nach Auszählung von 64,7 Prozent der Stimmzettel mit. Johannis verfehlte aber die absolute Mehrheit und muss in zwei Wochen in einer Stichwahl antreten.

Die Sozialdemokratin Viorica Dancila kam dem Teilergebnis zufolge mit 25,23 Prozent auf Platz zwei. Johannis begrüßte das Ergebnis als eindeutiges Votum gegen Dancilas Partei PSD: „Noch nie haben die Rumänen so umfangreich und so klar gegen die PSD gewählt. Für Rumänien bedeutet dies einen enormen Schritt nach vorne“, sagte Johannis am Sonntagabend. Für die Stichwahl am 24. November rief er die Rumänen auf: „Kommt zur Wahl, damit ihr die PSD endgültig beiseitedrängt.“

Dancila war von Jänner 2018 bis vor einer Woche Ministerpräsidentin Rumäniens und war per Misstrauensvotum im Parlament gestürzt worden. Sie vertrat eine von der EU und Johannis heftig kritisierte Justizpolitik, die Kritikern zufolge korruptionsverdächtige Politiker begünstigte. Ihr Nachfolger wurde Ludovic Orban, Vorsitzender der bürgerlichen Partei PNL, die den parteilosen Johannis unterstützt.

Johannis Anhänger hoffen, dass die von der EU kritisierten Rückschritte bei der Korruptionsbekämpfung nun wieder aufgehoben werden. Zudem versprach Johannis, zusammen mit der neuen Regierung, die Günstlingswirtschaft zu bekämpfen, die Infrastruktur zu verbessern, EU-Gelder besser abzurufen und die öffentlichen Dienstleistungen wie das Gesundheits- und das Bildungswesen zu reformieren.

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Die Wahlbeteiligung lag bei 47,66 Prozent und damit unter jener der letzten Präsidentenwahl, die 52,31 Prozent betrug. Johannis könnte davon profitieren, dass den Angaben zufolge mehr Rumänen in Städten als in ländlichen Gebieten ihre Stimme abgaben. In Rumänien wählen Städter eher bürgerlich-liberal. Hingegen ist in den Dörfern traditionell die PSD von Dancila stark.

Eine Rekord-Wahlbeteiligung zeichnete sich bei den im Ausland lebenden Rumänen ab. 673.073 Auslandsrumänen gaben ihre Stimme ab. Anders als früher war diesmal eine Stimmabgabe per Briefwahl möglich, zudem durfte im Ausland bereits seit Freitag gewählt werden. Bei früheren Wahlen war es in Konsulaten zu Tumulten gekommen, weil der Andrang so groß war.




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