Letztes Update am Mo, 11.11.2019 13:00

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Türkei schickt ausländische IS-Mitglieder heim



Die Türkei hat am Montag damit begonnen, gefangene ausländische Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in ihre Heimatländer abzuschieben. 24 Jihadisten, darunter elf Franzosen und zehn Deutsche sollen demnächst abgeschoben werden. Österreicher sind nach Angaben von Außenminister Schallenberg nicht betroffen.

„Die Lager, wo österreichische Staatsbürger sich derzeit aufhalten, sind nicht Teil des Operationsgebiets der Türken“, so Schallenberg. „Ich glaube wir sollen uns auch nicht erpressen lassen“, hielt der Außenminister grundsätzlich fest. „Solche türkischen Drohungen im Zusammenhang mit einer Militäraktion die wir schon per se ablehnen, und für falsch halten, sind glaube ich nicht der richtige Weg.“

Die deutsche Regierung hat unterdessen bestätigt, dass die Türkei für Donnerstag die Abschiebung von sieben deutschen Staatsangehörigen plant. Türkische Angaben, wonach es sich um frühere Kämpfer des IS handelt, wurden nicht bestätigt. „Wir haben keine belastbaren Erkenntnisse, nach denen es sich hier um IS-Anhänger handelt“, hieß es. „Ob das so ist oder nicht müssen aber letztlich die Sicherheitsbehörden prüfen.“

Das deutsche Außenministerium wies auch darauf hin, dass bereits am Montag eine Abschiebung aus der Türkei erfolgt sei. Zwei weitere Abschiebungen von Deutschen habe die Türkei für Freitag angekündigt. Unter den insgesamt zehn Abschiebungen in dieser Woche seien drei Männer, fünf Frauen und zwei Kinder.

Nach Angaben des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan sitzen derzeit 1.149 Anhänger des IS in türkischen Gefängnissen. Davon seien 737 ausländische Staatsbürger.

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hat die Türkei wegen der geplanten Rückführung unterdessen vor einer Gefährdung der Sicherheit Europas und der Nahost-Region gewarnt. „Es muss absolut verhindert werden, dass diese Barbaren wieder auf freien Fuß kommen“, sagte Asselborn beim Treffen der EU-Außenminister in Brüssel. „Befehle der Türkei“ in der Frage seien deshalb nicht angebracht, so der Minister.

Asselborn warnte davor, die Erfolge der internationalen Koalition gegen den IS zu gefährden. Wenn Ergebnis der jahrelangen Bemühungen sei, „dass diese Menschen wieder frei herumlaufen, dann ist das Ganze ja Unsinn gewesen“. Er forderte die Türkei auf, sich mit den Partnern aus NATO und EU in der Frage abzustimmen.




Kommentieren