Letztes Update am Mo, 11.11.2019 17:02

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Van der Bellen macht Türkis-Grün keinen Zeitdruck



Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Montag die Aufnahme von Regierungsverhandlungen zwischen ÖVP und Grünen begrüßt. Das Staatsoberhaupt zeigte sich mit dem Prozess bis dato „recht zufrieden“. Zeitdruck will er den Verhandlern keinen machen, die Qualität gehe vor. Insgesamt habe sich die Dialogfähigkeit zwischen den Parteien in den vergangenen Wochen „deutlich verbessert“.

Jetzt werden zwei Parteien, die beide bei der Nationalratswahl deutlich dazugewonnen haben, miteinander in ernste Verhandlungen eintreten, sagte der Bundespräsident: „Wir werden mal sehen, wie das geht.“ Wichtig wird jedenfalls sein, dass Österreich in absehbarer Zeit - „ich mache aber keinen Zeitdruck“ - wieder ein verlässlicher Partner in der Europäischen Union ist. Denn auf europäischer Ebene stünden zahlreiche Herausforderungen an, denen man sich jetzt stellen müsse, meinte Van der Bellen.

Die beiden Parteien hätten sich jetzt „einmal kennengelernt“. Zwischen ÖVP-Obmann Sebastian Kurz und Grünen-Chef Werner Kogler habe sich das Vertrauen verfestigt, so der Eindruck des Bundespräsidenten: „Es läuft sehr gut.“ Und alle, die am Verhandlungstisch gesessen sind, seien sich im Klaren, was am Spiel stehe. Aber es gelte: Qualität vor Zeitdruck. Mehr wolle er öffentlich nicht dazu sagen.

Van der Bellen sieht sich - auch wie bei den Verhandlungen 2017 - in die Gespräche eingebunden. Er selbst habe ebenfalls zahlreiche Gespräche mit den Fraktionen im Parlament, Sozialpartnern, Kirchenvertretern und Vertretern der Zivilgesellschaft geführt.

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