Letztes Update am Mo, 11.11.2019 17:03

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


IAEO: Iran nahm Urananreicherung in Fordo wieder auf



Die internationale Atomenergie-Organisation (IAEO/IAEA) hat bestätigt, dass der Iran wieder Uran in seiner unterirdischen Anlage in Fordo anreichert. Der Iran hatte selbst am Wochenende mitgeteilt, dass die Urananreicherung wieder aufgenommen worden sei. Damit hat die Islamische Republik erneut eine Vereinbarung des Wiener Atomabkommens von 2015 gebrochen.

Laut dem jüngsten Iran-Bericht der IAEO, der der Deutschen Presse-Agentur (dpa) am Montag vorlag, lagert der Iran derzeit fast doppelt so viel angereichertes Uran als mit dem Abkommen erlaubt. Außerdem habe das Land eine neue Anlage zum Test von Anreicherungszentrifugen vorbereitet - auch das ist ein Verstoß gegen das Atomabkommen.

Die EU will jedoch weiter am Atomabkommen mit dem Iran festhalten. „Wir wünschen uns weiter eine vollumfängliche Umsetzung des Abkommens“, sagte EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Montag beim EU-Außenministerrat in Brüssel. „Auch wenn es immer schwieriger wird, es einzuhalten“.

In den kommenden Tagen werde mit anderen Vertragsparteien gesprochen, wie der Iran wieder auf richtigen Weg gebracht werden könne, sagte Mogherini. In der gemeinsamen Kommission, der die EU vorsitze, werde überlegt, welche Schritte getätigt werden können. Ob der sogenannte Streitparagraf ausgelöst werde, sei nicht besprochen worden.

Der Iran verstößt bereits seit einiger Zeit demonstrativ gegen zentrale Auflagen des Abkommens zur Verhinderung einer iranischen Atombombe. Die Regierung in Teheran rechtfertigt die Schritte damit, dass ihr für die Einschränkung ihres Atomprogrammes eine Aufhebung der wirtschaftlichen Isolation versprochen worden war, diese aber wegen US-Sanktionen nicht zustande kommt. Die USA waren Anfang Mai 2018 einseitig aus dem Atomabkommen ausgestiegen. Die verbliebenen Vertragspartner - Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China - hatten immer wieder betont, an dem Abkommen festhalten zu wollen.

Die EU-Außenminister berieten am Montag auch über Afghanistan. Dort wurde laut Mogherini bekräftigt, „dass wir fest entschlossen sind, Afghanistan jetzt zu unterstützen bei hoffentlich bald startenden Verhandlungen zwischen der Regierung und den Taliban. Wir hoffen auch, dass die Amerikaner in Kürze wieder mit den Taliban sprechen. Es geht um einen innerafghanischen Friedensprozess.“ Eine wichtige Voraussetzung, die dabei erfüllt werden müsse, sei, dass ein solcher Prozess „keinesfalls für bisherige Errungenschaften abträglich sein darf, zum Beispiel der Rechte der Frauen“, betonte die EU-Politikerin.

Bei den nun ermöglichten Sanktionen gegen die Türkei wegen Öl- bzw. Gasbohrungen in der ausschließlichen Wirtschaftszone Zyperns sprach Mogherini von einer formellen Entscheidung. „Nun ist der Rahmen für Sanktionen gegeben.“ In den nächsten Schritten könnten involvierte. Personen oder Unternehmen auf eine Sanktionsliste kommen.“

Bei ihrem wohl letzten Auftritt nach einem Außenministerrat als EU-Außenbeauftragte ging Mogherini auch auf eine Frage nach Israel und Palästina ein, obwohl diese nicht auf der Tagesordnung stand. Sie glaube weiterhin an eine Zweistaatenlösung.

„Ich glaube immer noch daran, dass eine solche erreicht werden kann, selbst wenn die Situation an Ort und Stelle eine unmittelbare Lösung nicht erkennen lässt“, sagte Mogherini. Die EU arbeite daran, Perspektiven auch in schwierigen Zeiten aufrecht zu erhalten damit es nicht unmöglich wird, so die Außenbeauftragte. Ihr folgt in der nächsten EU-Kommission unter Ursula von der Leyen der spanische Außenminister Josep Borrell nach.




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