Letztes Update am Mo, 11.11.2019 18:59

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


IAEO bestätigte iranische Urananreicherung in Fordow



Dem Iran droht nach weiteren Verstößen gegen das Atomabkommen mehr Gegenwind von den drei europäischen Vertragspartnern. Wie die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO/IAEA) in ihrem neuen Iran-Report bestätigt, reichert die Islamische Republik wieder Uran in der unterirdischen Anlage in Fordow an. Der Iran hatte diesen Verstoß gegen das Wiener Atomabkommen am Wochenende selbst mitgeteilt.

Montag früh drohte der deutsche Außenminister Heiko Maas der Islamischen Republik mit dem Start eines Verfahrens, das zu einer Wiedereinführung von europäischen Wirtschaftssanktionen führen könnte.

Laut dem IAEO-Bericht lagert der Iran bereits jetzt mehr als doppelt so viel angereichertes Uran als mit dem Wiener Atomabkommen erlaubt. Aus Diplomatenkreisen hieß es, dass der Iran derzeit rund 100 Kilogramm Uran pro Monat anreichere - im Vergleich zu vier Kilogramm vor Beginn der Verstöße gegen das Atomabkommen. Außerdem habe das Land eine neue Anlage zum Test von Anreicherungszentrifugen vorbereitet - auch das ist ein Verstoß gegen das Atomabkommen.

Der Iran verstößt bereits seit einiger Zeit demonstrativ gegen zentrale Auflagen des Abkommens zur Verhinderung einer iranischen Atombombe. Die Regierung in Teheran rechtfertigt die Schritte damit, dass ihr für die Einschränkung ihres Atomprogrammes eine Aufhebung der wirtschaftlichen Isolation versprochen worden war, diese aber wegen US-Sanktionen nicht zustande kommt. Die USA waren im Mai 2018 einseitig aus dem Atomabkommen ausgestiegen. Die verbliebenen Vertragspartner - Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China - hatten immer wieder betont, am Abkommen festhalten zu wollen.

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Die Europäer verweisen darauf, dass sie sich weiter an das Abkommen halten und sich darum bemühen, dass EU-Unternehmen Geschäftsbeziehungen mit dem Iran aufrechterhalten können. „Wir wollen das JCPOA erhalten - aber dann muss der Iran endlich zu seinen Verpflichtungen zurückkehren und diese auch einhalten“, sagte der deutsche Außenminister Maas in Brüssel.

Maas spielte dabei auf einen möglichen Start des Streitbeilegungsverfahrens nach Artikel 36 des Atomabkommens an. Sollte dieses einmal laufen und zu keinem Erfolg führen, müssten die EU-Sanktionen gegen den Iran voraussichtlich wieder eingeführt werden. In Paris wollte sich Maas am Montagabend mit seinen französischen und britischen Kollegen treffen, „um zu besprechen, wie es weitergeht“.

Die IAEO teilte in ihrem Bericht zudem mit, dass Partikel von Uran in einem iranischen Gebäude entdeckt wurden, das nicht entsprechend deklariert wurde. „Es ist essenziell, dass der Iran seine Zusammenarbeit mit der Behörde fortsetzt, um dieses Thema so schnell wie möglich zu klären“, hieß es dazu von der Organisation.

Wo das Material ist, das die Spuren verursacht hat, ist laut Diplomatenkreisen unklar. Die Erklärungen, die der Iran bisher zur Herkunft des Materials gemacht hat, decken sich demnach nicht mit den Analysen der IAEO. Einen weiteren Verstoß gegen das Atomabkommen bedeutet der Fund nicht. Israel sah in dem Vorfall aber bereits das klare Zeichen, dass das Atomabkommen auf Grundlage unvollständiger Informationen des Iran ausgehandelt wurde.

Der Name der Anlage wird in dem Bericht nicht genannt. Nach Angaben aus Diplomatenkreisen hatte die IAEO zuvor Fragen an den Iran über einen Standort gestellt, an dem Israel geheime atomare Aktivitäten vermutete. Demnach nahm die IAEA im Frühjahr Proben von einer Anlage im Teheraner Bezirk Turquzabad (Turkusabad).

In dem Bericht wird zudem bestätigt, dass der Iran seine Urananreicherung hochgefahren hat. Die Lagermenge von schwach angereichertem Uran liege mittlerweile bei 551 Kilogramm. Das internationale Atomabkommen aus dem Jahr 2015 erlaubt lediglich 300 Kilogramm.

Das Abkommen soll den Iran am Bau von Atomwaffen hindern und unterwirft sein Nuklearprogramm internationaler Kontrolle. Teheran will mit dem schrittweisen Rückzug den Druck auf die verbliebenen Vertragspartner erhöhen, mehr zur Rettung des Atomabkommens und zur Aufrechterhaltung der Wirtschaftsbeziehungen zu unternehmen.




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