Letztes Update am Do, 14.11.2019 09:14

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


London will vor Dezember-Wahl keinen EU-Kommissar nominieren



Großbritannien will nach Angaben aus Brüssel vor der Parlamentswahl am 12. Dezember keinen EU-Kommissar nominieren. Dies habe London der EU mitgeteilt, sagte ein EU-Sprecher am Donnerstag in Brüssel. Grund sind nach Angaben Londons Konventionen in Großbritannien, die den Handlungsspielraum einer Regierung kurz vor einer Parlamentswahl einschränken.

„Wir haben an die EU geschrieben, um zu bestätigen, dass Großbritannien gemäß Vorwahl-Richtlinien normalerweise keine Nominierungen für internationale Posten in dieser Phase vornehmen sollte.“ Von der Leyen hat die britische Regierung bereits zwei Mal aufgefordert, einen Kandidaten zu benennen. Der britische Premierminister Boris Johnson hatte mit Verweis auf den bevorstehenden Brexit jedoch ausgeschlossen, nochmals einen EU-Kommissar zu nominieren.

Mit seiner Weigerung will Johnson offenbar vermeiden, mitten im Wahlkampf weitere Zweifel an seinem Willen zum Brexit aufkommen zu lassen. Der Premier war gezwungen, eine Verschiebung des für den 31. Oktober geplanten EU-Austritts zu beantragen - obwohl er zuvor versprochen hatte, den Brexit zu diesem Termin „ohne Wenn und Aber“ umzusetzen.

Die neue EU-Kommission soll ihre Arbeit am 1. Dezember aufnehmen. Ursprünglich war der Termin schon für den 1. November geplant gewesen - wegen drei fehlender Kommissare musste er jedoch verschoben werden. Aus EU-Kreisen hieß es am Donnerstag, von der Leyens Rechtsberater sähen im Fehlen eines britischen EU-Kommissars kein Hindernis für den Start der neuen Kommission.




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