Letztes Update am Do, 14.11.2019 17:40

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Parlament gab grünes Licht für Valean und Breton



Das EU-Parlament hat am Donnerstag grünes Licht für den französischen EU-Kommissarskandidaten Thierry Breton und die rumänische Bewerberin Adina Valean gegeben. Die EU-Parlamentsausschüsse für Binnenmarkt und Industrie und der Verkehrsausschuss stimmten für beide Kommissarsanwärter. Breton wird in der nächsten EU-Kommission Binnenmarkt- und Industriekommissar, Valean übernimmt das Verkehrsressort.

Dies verlautete nach einer Sitzung der Zuständigen Koordinatoren aus Parlamentskreisen in Brüssel. Die konservativ-liberale EU-Politikerin Valean leitete den Parlaments-Ausschuss für Industrie und Forschung. Valean ersetzt die ursprüngliche rumänische Kandidatin Rovana Plumb. Sie überstand schon die Hürde der Prüfung von Interessenskonflikten im Rechtsausschuss des EU-Parlaments nicht. Grund waren Unklarheiten bei der Herkunft von Krediten der Sozialdemokratin von fast einer Million Euro.

Für Breton stimmten auch die Sozialdemokraten, hieß es, obwohl sie noch Bedenken gegen ihn hatten wegen möglicher Interessenskonflikte und der Größe seines Ressorts, hieß es in Fraktionskreisen. Die ÖVP-Europaabgeordnete Barbara Thaler begrüßte den Beschluss. Valean habe zugesichert, ein echtes, nachhaltiges europäisches Verkehrsnetz etablieren zu wollen und einen besonderen Schwerpunkt auf einen wettbewerbsfähigen Eisenbahnmarkt zu legen. „Valean ist eine erfahrene Kollegin, schon lange Europaabgeordnete, die bereits Vorsitzende des Umwelt- und zuletzt des Industrieausschusses war“, sagte Thaler. Und Breton habe „eine außergewöhnliche Karriere hinter sich, war sehr erfolgreich in der Privatwirtschaft, ist politisch erfahren und kennt den Binnenmarkt wie seine Westentasche“.

Das Europaparlament lässt hingegen den ungarische Anwärter Oliver Varhelyi noch zappeln. Auf Betreiben der Sozialdemokraten und der Liberalen wurde beschlossen, dass er noch weitere schriftliche Fragen beantworten muss, bevor er grünes Licht bekommt, erfuhr die APA aus Parlamentskreisen. Leise Kritik an diesem Vorgehen kam von der ÖVP im Europaparlament.

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Die EU sucht indes nach Möglichkeiten, ein neues Kommissionsteam auch ohne einen britischen Kandidaten aufzustellen. Man wolle ein Verfahren finden, das den für den 1. Dezember geplanten Amtsantritt der neuen Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen nicht weiter verzögert, sagte eine Sprecherin der Brüsseler Behörde am Donnerstag.

Zuvor hatte die britische Regierung mitgeteilt, keinen Kandidaten nominieren zu wollen. Die britische Regierung hatte in ihrem Brief zugleich betont, dass auch sie keine Verzögerung in der EU wolle. Grund für den Londoner Verzicht auf eine Kandidaten-Nominierung ist die für den 12. Dezember geplante Parlamentswahl. „Wir haben die EU schriftlich darauf hingewiesen, dass die Vorwahl-Regeln in Großbritannien vorsehen, dass normalerweise keine Nominierungen für internationale Positionen in dieser Zeit stattfinden“, sagte ein britischer Diplomat in Brüssel.

„Wir haben an die EU geschrieben, um zu bestätigen, dass Großbritannien gemäß Vorwahl-Richtlinien normalerweise keine Nominierungen für internationale Posten in dieser Phase vornehmen sollte.“ Mit seiner Weigerung will Johnson offenbar vermeiden, mitten im Wahlkampf weitere Zweifel an seinem Willen zum Brexit aufkommen zu lassen. Der Premier war gezwungen, eine Verschiebung des für den 31. Oktober geplanten EU-Austritts zu beantragen - obwohl er zuvor versprochen hatte, den Brexit zu diesem Termin „ohne Wenn und Aber“ umzusetzen.

Eigentlich hatte von der Leyen ihr Amt als neue Kommissionschefin schon am 1. November antreten wollen. Weil das EU-Parlament aber Kandidaten aus Frankreich, Ungarn und Rumänien abgelehnt hatte, mussten diese Länder zunächst neue Kandidaten benennen. Wegen dieser Verzögerungen wird seitdem ein Amtsantritt am 1. Dezember angepeilt.




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