Letztes Update am Do, 14.11.2019 18:23

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Parlament gab grünes Licht für Kommissarskandidaten



Das EU-Parlament hat am Donnerstag grünes Licht für den französischen EU-Kommissarskandidaten Thierry Breton und die rumänische Bewerberin Adina Valean gegeben. Breton wird Binnenmarkt- und Industriekommissar, Valean übernimmt das Verkehrsressort. Die EU-Kommission hat indes ein Verfahren gegen Großbritannien gestartet wegen der Weigerung Londons, einen Kommissionskandidaten zu benennen.

Die konservativ-liberale EU-Politikerin Valean ersetzt die ursprüngliche rumänische Kandidatin Rovana Plumb. Sie überstand schon die Hürde der Prüfung von Interessenskonflikten im Rechtsausschuss des EU-Parlaments nicht. Grund waren Unklarheiten bei der Herkunft von Krediten der Sozialdemokratin von fast einer Million Euro.

Für Breton stimmten auch die Sozialdemokraten, hieß es, obwohl sie noch Bedenken gegen ihn hatten wegen möglicher Interessenskonflikte und der Größe seines Ressorts, hieß es in Fraktionskreisen. Die ÖVP-Europaabgeordnete Barbara Thaler begrüßte den Beschluss. Valean habe zugesichert, ein echtes, nachhaltiges europäisches Verkehrsnetz etablieren zu wollen und einen besonderen Schwerpunkt auf einen wettbewerbsfähigen Eisenbahnmarkt zu legen. „Valean ist eine erfahrene Kollegin, schon lange Europaabgeordnete, die bereits Vorsitzende des Umwelt- und zuletzt des Industrieausschusses war“, sagte Thaler.

Das Europaparlament lässt hingegen den ungarische Anwärter Oliver Varhelyi noch zappeln. Auf Betreiben der Sozialdemokraten und der Liberalen wurde beschlossen, dass er noch weitere schriftliche Fragen beantworten muss, bevor er grünes Licht bekommt, erfuhr die APA aus Parlamentskreisen.

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Die EU-Kommission hat unterdessen ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Großbritannien gestartet wegen der Weigerung Londons, einen EU-Kommissionskandidaten zu benennen. Die EU-Kommission habe an Großbritannien ein Mahnschreiben geschickt, weil London damit seine Verpflichtungen aus dem EU-Vertrag gebrochen habe, teilte die EU-Behörde am Donnerstagabend mit.

Zugleich setzte die EU-Kommission der britischen Regierung eine Frist bis 22. November, ihre Sicht darzulegen. Diese kurze Frist sei gerechtfertigt, weil die nächste EU-Kommission so früh wie möglich ihr Amt antreten müsse. Die Kommission von Ursula von der Leyen will am 1. Dezember die Amtsgeschäfte übernehmen, ein Monat später als ursprünglich geplant, weil zunächst mehrere Kandidaten im EU-Parlament durchfielen. Die britische Regierung hatte zuvor mitgeteilt, Großbritannien wolle vor der Parlamentswahl am 12. Dezember keinen EU-Kommissar nominieren.




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