Letztes Update am Mo, 18.11.2019 15:40

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Parlament akzeptiert ungarischen Erweiterungskommissar



Der Außenausschuss des EU-Parlaments hat Ungarns Kandidaten für den Posten des Erweiterungs- und Nachbarschaftskommissar, Oliver Varhelyi, am Montag Grünes Licht gegeben. Varhelyis Antworten auf die schriftlichen Zusatzfragen haben offensichtlich ausgereicht, erfuhr die APA am Montag aus EU-Parlamentskreisen. Eine weitere Anhörung ist damit nicht notwendig.

Varhelyi hatte die EU-Mandatare bei seinem Hearing vergangene Woche nicht überzeugt und bis Montagmittag Zeit für die Beantwortung von fünf zusätzlichen Fragen bekommen. Diese zielten unter anderem auf Varhelyis politische Heimat in der rechtskonservativen Fidesz-Partei von Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban an. Es wurde sinngemäß hinterfragt, ob er sich von Orban beeinflusst fühlt oder an diesen gebunden sei, oder ob er im Sinne der EU handeln werde.

Zudem wurde auch danach gefragt, wie er zum Asyl für den ehemaligen nordmazedonischen Regierungschefs Nikola Gruevski in Ungarn steht, ohne diesen namentlich zu nennen. Der Nationalkonservative Gruevski war im Vorjahr in Nordmazedonien rechtskräftig zu einer zweijährigen Haftstrafe wegen Korruption verurteilt worden.

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