Letztes Update am So, 24.11.2019 20:34

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Johannis als rumänischer Präsident wiedergewählt



Der seit 2014 amtierende, deutschstämmige Klaus Johannis bleibt Staatspräsident Rumäniens: In der Stichwahl um das Präsidentenamt am Sonntag setzte sich der 60-Jährige laut Wählernachbefragungen mit mehr als 65 Prozent der abgegebenen Stimmen deutlich gegen die vor wenigen Wochen abgewählte Regierungschefin Viorica Dancila von den aus den Kommunisten hervorgegangenen Sozialdemokraten (PSD) durch.

Dancila kam auf gut 33 Prozent und fuhr damit das schlechteste Wahlergebnis eines PSD-Spitzenkandidaten in Nachwendezeiten ein. Keine der beiden Wahltagsbefragungen (Exit Polls) berücksichtigt die Wahloption der rund eine Million Auslandsrumänen, die heute abgestimmt haben. Diese einkalkuliert, dürfte der liberal-konservative Johannis laut rumänischen Meinungsforschern letztlich um die 70 Prozent der abgegebenen Stimmen auf sich vereinen.

Erste offizielle Teilergebnisse werden in der Nacht auf Montag erwartet. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 50 Prozent im Inland bzw. einschließlich Diaspora bei mehr als 54 Prozent. Sie war damit deutlich höher als bei der ersten Wahlrunde des Präsidentschaftsrennens vor zwei Wochen (47.66 Prozent).

Der im Amt bestätigte Staatschef dankte am Sonntagabend den Millionen Wählern in Rumänien und im Ausland in einer ersten Reaktion für ihr Vertrauen und ihre Unterstützung. Er stellte klar, dass für das Land nunmehr „der Wandel beginnt“.

Im Wahlkampf hatte Johannis den rumänischen Bürgerinnen und Bürgern versprochen, gemeinsam mit der liberalen Regierung unter Ministerpräsident Ludovic Orban (PNL) den von der PSD in den letzten Jahren beschränkten Rechtsstaat wieder zu festigen, die gedrosselte Korruptionsbekämpfung anzukurbeln, die Modernisierung des Staates voranzutreiben und dessen Institutionen endlich „in den Dienst der Bürger, nicht der Politiker“ zu stellen.

Johannis hatte sich zudem für EU-Werte und Prinzipien sowie eine stärkere Einbindung des Landes in das europäische Gefüge verbürgt, während die unterlegene Dancila vornehmlich auf eine antieuropäische Rhetorik gesetzt hatte. Nach ihrer Abwahl als Ministerpräsidentin durch das Parlament und ihrem Scheitern bei der Präsidentenwahl dürften ihre Tage auch als Parteichefin der Sozialdemokraten gezählt sein.

Rumänische Soziologen werten die Ergebnisse der Präsidentenwahl als „zweite Revolution des heurigen Jahres an den Wahlurnen“: Nach der Europawahl von Ende Mai hätten die Wähler der PSD nun erneut einen schmerzlichen Denkzettel verpasst, die PSD müsse umdenken und sich reformieren, sonst riskiere sie das baldige Aus. Politologen verwiesen indes darauf, dass das Wahlergebnis nicht nur als Denkzettel-, sondern auch als „Richtungswahl“ verstanden werden müsse: Die europabegeisterten Rumänen hätten einmal mehr klargestellt, was für eine Zukunft sie für ihr Land wollen und was sie von populistischen und europafeindlichen Kandidaten halten, so deren Fazit.




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