Letztes Update am Mo, 25.11.2019 19:45

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Briefwähler verschoben bei Steiermark-Wahl zwei Mandate



Das Ergebnis der steirischen Landtagswahl vom Sonntag ist komplett. Die am Montag ausgewerteten rund 90.000 Briefwahlstimmen haben den Mandatsstand noch deutlich geändert: SPÖ und Grünen haben jetzt eines mehr als in der Urnenwahl - zulasten von FPÖ und KPÖ. Eine schwarz-grüne Mehrheit gibt es damit aber immer noch nicht.

Laut dem Montagabend veröffentlichten Ergebnis inklusive Briefwahl und Wahlkarten aus „fremden“ Wahlkreisen lautet die Sitzverteilung im nächsten steirischen Landtag: ÖVP 18 (plus 4), SPÖ 12 (minus 3), FPÖ 8 (minus 6), Grüne 6 (plus 3), KPÖ unverändert 2 - und NEOS neu im Landtag mit 2 Mandaten.

Unverändert blieben damit aber die möglichen Koalitionsvarianten: Anders als im Bund - wo gerade darüber verhandelt wird - haben ÖVP und Grüne (mit zusammen 24 von 48 Mandaten) keine Mehrheit im Landtag. Mit den NEOS als Dritte dabei wären es zwar 26 - aber das ist für eine ohnehin schwierige Dreier-Kombi eine schwache Basis. Auch ÖVP und FPÖ zusammen hätten jetzt nur mehr 26 Mandate - während ÖVP und SPÖ, wenn sie weiter zusammenbleiben, mit 30 von 48 Mandaten satt abgesichert wären. Eine realistische Koalition ohne den Wahlsieger - die ÖVP mit Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer - gibt es nicht.

Die Briefwahl erreichte den - nach der Rekordzahl von 102.846 Wahlkarten erwarteten - Rekord: 90.333 gültige Stimmen werteten die Bezirkswahlbehörden am Montag noch aus, 90.035 aus der Briefwahl und 298 an in „fremden“ Wahlkreisen abgegebenen Wahlkarten. Sie machten 15 Prozent der gesamten gültigen Stimmen aus.

Die Wahlbeteiligung stieg damit zwar auf 63,46 Prozent. Aber das ist immer noch die schwächste Beteiligung der Zweiten Republik. Erstmals haben heuer keine zwei Drittel der Steirer mehr ihr Wahlrecht genützt. Gegenüber der vorigen Wahl ging die Beteiligung um 4,44 Prozentpunkte zurück.

Dies obwohl in der Steiermark sowohl die Briefwahl als auch die Möglichkeit der vorgezogenen Stimmabgabe angeboten wird. Das Interesse am Vorwahltag ging heuer allerdings zurück: 39.720 Stimmen (das waren 6,6 Prozent der gültigen Stimmen) wurden schon am 15. November in die Urnen geworfen. Dafür hat sich der Briefwahl-Anteil fast verdoppelt - von 8,4 Prozent auf nunmehr 15,0 Prozent.

Durch die 90.333 am Montag ausgewerteten Stimmen änderten sich auch die Stimmenanteile ein wenig - und landesweit, anders als in Graz (wo die ÖVP zulegte), weitgehend im erwarteten Muster: Die SPÖ (jetzt 23,02 Prozent) und NEOS (5,37) legten mit der Briefwahl etwas zu, die Grünen relativ stark (auf 12,08). Die ÖVP (letztlich 36,05 Prozent) und vor allem die FPÖ (17,49) schnitten im Gesamtergebnis etwas schwächer ab als in der Urnenwahl vom Sonntag - aber auch die KPÖ büßte durch die Briefwahl, anders als erwartet, etwas an Stimmenanteil (auf 5,99 Prozent) ein.

Den Grünen gelang es zwar letztlich nicht, in Graz Erste zu werden. Aber sie holten sich dank Briefwahl noch ein weiteres „neues“ Grundmandat: Eines im Wahlkreis 2 Oststeiermark gesellte sich zu dem im Wahlkreis 4 Obersteiermark. Damit sind den - bei dieser Wahl erstmals zweistellig gewordenen - Grünen ihre ersten Grundmandate außerhalb der Landeshauptstadt gelungen.

Kleinparteien schaffen in der Steiermark das für den Landtagseinzug nötige Grundmandat nur im Wahlkreis 1 Graz und Graz-Umgebung. KPÖ und NEOS holten dort jeweils eines (und das zweite auf Landesebene) - während die Grünen dort jetzt drei haben.




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