Letztes Update am Di, 26.11.2019 13:49

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


ÖVP/Grüne-Zwischenbericht dürfte sich leicht verzögern



Die Zwischenbilanz der seit der Vorwoche laufenden Fachgruppen-Verhandlungen von ÖVP und Grünen dürfte ein wenig länger auf sich warten lassen, als ursprünglich angepeilt. Wie die APA am Dienstag erfuhr, könnte sie von Ende dieser Woche auf Anfang nächster Woche verschoben werden. Ein Zeichen für neu aufgetauchte Hürden sei dies aber nicht, versicherten beide Seiten.

Verhandelt wird höchst diskret in 33 Gruppen, 115 Personen sind involviert. Auch am Samstag und Sonntag fand ein intensiver Austausch statt, und jetzt sei man - ganz wie geplant - in der zweiten Woche. Nach derzeitigem Stand soll am Wochenende bewertet werden, in welchen Bereichen man einander nähergekommen ist und wo man auseinanderliegt.

Voraussichtlich zu Beginn der kommenden Woche wird die Steuerungsgruppe, in der beide Seiten mit jeweils sechs Personen vertreten sind, entscheiden, wie es mit den Regierungsverhandlungen weitergeht. Darüber soll dann auch die Öffentlichkeit informiert werden. Ganz fix ist all das aber noch nicht. Mehr werde man nach der Sondersitzung des Nationalrats wissen.

Die grüne Tiroler LHStv. Ingrid Felipe sieht die Koalitionsverhandlungen zwischen Grünen und ÖVP im Bund nach der Landtagswahl in der Steiermark bestärkt. Offenbar hätten „viele ÖVP-Wähler nichts dagegen, dass ernsthaft mit den Grünen verhandelt wird“ - wie auch umgekehrt, meinte sie. Tirols LH Günther Platter (ÖVP) plädierte indes für detaillierte Verhandlungen. Das Wahlergebnis in der Steiermark bedeute dennoch nicht, dass es dadurch schneller oder inhaltlich leichter gehe.

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