Letztes Update am Mi, 27.11.2019 12:33

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Parlament bestätigt von der Leyens Kommission



Das EU-Parlament hat am Mittwoch in Straßburg die neue EU-Kommission von Ursula von der Leyen bestätigt. 707 der 751 EU-Abgeordneten nahmen an der Abstimmung teil, 461 stimmten für das Kollegium, 157 dagegen, 89 Mandatare enthielten sich. Österreich ist in der neuen Kommission zum dritten Mal durch Johannes Hahn vertreten, diesmal in der Funktion des EU-Budgetkommissars.

Die Chefs der drei größten Fraktionen im Europaparlament hatten zuvor von der Leyen ihre Unterstützung zugesichert. Der CSU-Politiker Manfred Weber, die Sozialdemokratin Iratxe García und der Liberale Dacian Ciolos hatten angekündigt, für von der Leyens neue EU-Kommission zu stimmen. Weber, der als Spitzenkandidat der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) selbst Ambitionen auf von der Leyens neuen Job gehegt hatte, lobte die ehemalige deutsche Verteidigungsministerin dafür, die „schwierigen vergangenen Monate“ gut gemeistert zu haben. Weil das EU-Parlament drei ursprüngliche Kommissarskandidaten abgelehnt hatte, musste der Start der neuen Kommission verschoben werden.

„Wir brauchen eine starke und mutige Kommission, um eine neue Dynamik zu schaffen“, sagte die Spanierin García. In diesem Licht werde ihre Fraktion von der Leyens Team unterstützen. Der Rumäne Ciolos forderte ebenfalls Einheit und warnte davor, dass andernfalls „die Amerikaner, oder noch schlimmer die Chinesen unsere europäische Lebensweise bestimmen werden“.

Von der Leyen versprach vor der Abstimmung einen umfassenden und für alle Bürger spürbaren Wandel in Europa und warb für einen neuen Aufbruch in der EU. „Wir tun das, weil es das Richtige ist, nicht weil es einfach sein wird“, sagte die Christdemokratin am Mittwoch im Europaparlament in Straßburg. Von der Leyen präsentierte den Abgeordneten ihr Team von 26 Kommissaren und warb um Zustimmung. „Meine Botschaft ist einfach: Lasst uns an die Arbeit gehen“, sagte die 61-Jährige. Sie bat um Unterstützung für einen „Neustart“.

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Die EU stehe in den kommenden Jahren durch den Klimawandel und die Digitalisierung vor einem tiefgreifenden Wandel, der jeden Teil der Gesellschaft erfassen werde, so von der Leyen. Der Übergang müsse aber „gerecht“ gestaltet werden und alle Bereiche der Gesellschaft mitnehmen. Nötig seien deshalb massive Investitionen, um diesen Wandel zu bewerkstelligen. In der Welt herrsche ein Durcheinander, Eigeninteressen würden zu stark betont. „Die Welt braucht unsere Führung mehr denn je zuvor“, denn Europa sei ein herausragendes Beispiel für den Multilateralismus, betonte die deutsche Politikerin.




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