Letztes Update am Mi, 27.11.2019 16:57

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Projekt „Berittene Polizei“ wird nicht fortgeführt



Das Projekt „Berittene Polizei“, unter dem vormaligen Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) ins Leben gerufen, wird eingestellt. Eine von Innenminister Wolfgang Peschorn eingesetzte Expertenkommission kam zu dem Schluss, dass die sachlichen Argumente gegen eine Fortführung des Projektes „jenen, die für die Etablierung einer berittenen Polizeitruppe in Wien sprechen, bei weitem überwiegen“.

Für eine berittene Polizeieinheit wären erhebliche Investitionen zu tätigen gewesen, hieß es in der Begründung für das Aus des Projekts. Der Betrieb wäre außerdem mit hohen laufenden Kosten verbunden und würde zusätzliche Polizeikräfte binden.

„Zudem liegen derzeit weder die rechtlichen noch die tatsächlichen Voraussetzungen für einen Einsatz einer berittenen Polizei in Wien vor“, ließ das Innenministerium wissen. Die einer berittenen Polizeieinheit zugedachten Aufgaben könnten von den bestehenden Polizeikräften effizienter erfüllt werden.

„Die Entscheidung bringt für die Polizei Klarheit und stellt den sorgsamen Umgang mit Steuermitteln im Bereich des Innenministeriums sicher“, sagte Peschorn. „Ich bin mir mit Bürgermeister Ludwig (Michael, SPÖ, Anm.) einig, dass für die Sicherheit von Wien moderne Strukturen großer Polizeiinspektionen mit einem umfassenden Serviceangebot erforderlich sind.“

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Bei der Reitausbildung kam es bereits im Sommer 2018 zu einem Unfall, bei dem eine Polizistin schwer verletzt wurde. Zudem musste bereits ein Pferd ausgetauscht werden. Mit der Beendigung des Projekts werden die Pferde vom Innenministerium abgegeben.




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