Letztes Update am So, 01.12.2019 06:44

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Kommission unter Ursula von der Leyen startet



Die neue EU-Kommission unter Ursula von der Leyen startet an diesem Sonntag offiziell. Ursprünglich sollten die Kommissionspräsidentin und ihre Kommissare schon am 1. November ihre Ämter antreten. Doch das Nominierungsverfahren verzögerte sich, weil drei Anwärter vom Europaparlament abgelehnt wurden.

Zugleich nimmt auch der neue EU-Ratspräsident Charles Michel am 1. Dezember offiziell seine Geschäfte auf. Seine Amtsübernahme stand bereits seit seiner Nominierung im Juni fest. Für den Mittag ist ein gemeinsamer Auftritt von von der Leyen, Michel, Parlamentspräsident David Sassoli und EZB-Chefin Christine Lagarde bei einer Veranstaltung zum zehnten Jahrestag des Inkrafttretens des Reformvertrags von Lissabon (12.00 Uhr) in Brüssel geplant. Von der Leyen soll bei dem Termin im Haus der europäischen Geschichte in Brüssel eine Kopie des Lissabon-Vertrags überreicht bekommen.

Der Lissabon-Vertrag war am 1. Dezember 2009 in Kraft getreten. Er hat die EU weitreichend verändert. Durch ihn wurden unter anderem das Amt des EU-Ratspräsidenten eingeführt, die Möglichkeit von Mehrheitsbeschlüssen im Ministerrat ausgeweitet und dem Europaparlament mehr Mitspracherechte bei Gesetzgebungsverfahren gegeben. Gleichzeitig schaffte der Lissabon-Vertrag die Möglichkeit des EU-Austritts, den Großbritannien mit dem Brexit nun nutzt.




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