Letztes Update am So, 01.12.2019 11:21

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Zukunft der GroKo in Deutschland nach SPD-Votum ungewiss



Nach dem Votum der SPD-Basis für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als neue Parteichefs der deutschen Sozialdemokraten ist die Zukunft der Großen Koalition in Deutschland ungewiss. Esken sagte am Samstagabend im TV-Sender Phoenix, der Parteitag am kommenden Wochenende werde über die Fortführung der Koalition mit der Union entscheiden.

Politiker von CDU und CSU riefen das neue Spitzenteam zur Vertragstreue auf. Linke und Grüne boten Esken und Walter-Borjans eine Zusammenarbeit an.

Die Bundestagsabgeordnete Esken und der frühere nordrhein-westfälische Finanzminister Walter-Borjans erhielten in der Stichwahl 53,06 Prozent der Stimmen, wie die Partei am Samstag bekannt gab. Auf Geywitz und Scholz entfielen 45,33 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 54,09 Prozent.

Geywitz und Scholz gratulierten den Wahlsiegern und sicherten ihnen Unterstützung zu. Zu seiner Zukunft als deutscher Finanzminister und Vizekanzler äußerte sich Scholz nicht. Die Zeitungen der Funke Mediengruppe berichteten unter Berufung auf Scholz‘ Umfeld, er wolle die Ämter behalten.

„Wir wissen alle: Jetzt müssen wir zusammenstehen“, sagte Esken mit Blick auf das knappe Abstimmungsergebnis. „Jetzt ist es an uns, die Partei zusammenzuführen.“ Es warte jetzt „ein Riesenberg Arbeit auf uns“, sagte Walter-Borjans.

Arbeitsminister Hubertus Heil kündigte gegenüber den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) an, sich beim bevorstehenden SPD-Parteitag um das Amt eines stellvertretenden Parteivorsitzenden zu bewerben. Heil sprach sich zudem für eine Fortführung der Großen Koalition aus. „Ich glaube, dass Sozialdemokraten weiterarbeiten sollten für dieses Land, auch in Regierungsverantwortung“, sagte er.

Esken und Walter-Borjans hatten während des Auswahlverfahrens die Große Koalition scharf kritisiert, einen Ausstieg aus dem Bündnis mit der Union aber nicht explizit gefordert. Dieser Linie bleiben sie nach der Stichwahl treu.

Weiters bekräftigte Walter-Borjans die Auffassung, dass beispielsweise beim Klimaschutz ehrgeizigere Beschlüsse nötig seien als bisher von der GroKo gefällt. Der Parteitag müsse entscheiden, welche inhaltlichen Punkte warten könnten und welche so dringend seien, „dass wir deswegen auch die Koalitionsfrage stellen“.

Formal gewählt wird die neue SPD-Spitze am Freitag auf dem Bundesparteitag in Berlin. Die Delegierten müssen zuvor noch der nötigen Satzungsänderung zustimmen - bisher kann nur eine einzelne Person an der Spitze der SPD stehen.




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