Letztes Update am Di, 03.12.2019 11:14

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Knatsch zum Jubiläum: NATO-Gipfel in London beginnt



In einer heiklen Phase für die NATO kommen die Staats- und Regierungschefs des Militärbündnisses am Dienstag in London zu einem Jubiläumsgipfel zusammen. Anlass ist das 70-jährige Bestehen der Allianz. Über die Zukunft der NATO wird unter den Mitgliedstaaten gestritten, seit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ihr den „Hirntod“ bescheinigt hat.

Zum Auftakt kritisierte US-Präsident Donald Trump Macron scharf. Die Militärallianz als hirntot zu bezeichnen, sei „böse“, „beleidigend“ und „gefährlich“, sagte Trump. Die NATO diene nach wie vor einer großen Sache und sei viel flexibler geworden. Frankreich brauche die NATO wie kein anderer, meinte der US-Präsident. Die USA dagegen profitierten am wenigsten von dem Bündnis. „Wir helfen Europa“, so Trump.

Erwartet werden in London alle 29 Staats- und Regierungschefs der NATO. Offiziell beginnt das Spitzentreffen mit einem Empfang bei Königin Elizabeth II. am Abend (19.00 Uhr MEZ).

Vorher wird sich Merkel mit Macron, dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und dem britischen Premierminister Boris Johnson treffen, um über den Syrien-Konflikt zu sprechen. Die Türkei war mit ihrer Offensive gegen die Kurdenmiliz YPG in Nordsyrien auf scharfe Kritik der Bündnispartner gestoßen. Die deutsche Bundesregierung hält den Einmarsch für völkerrechtswidrig.

Erdogan drohte vor Beginn des Gipfels damit, einen Plan des Militärbündnisses zur Verteidigung Polens und der baltischen Länder zu blockieren, wenn die NATO die syrische Kurdenmiliz YPG nicht als „Terrororganisation“ einstuft. Der Streit dürfte ein wichtiges Thema bei dem Treffen werden.

Trotz Zugeständnissen der Bündnispartner hat Trump seine Forderung nach höheren Verteidigungsausgaben kurz vor Beginn des Gipfels bekräftigt. Die USA zahlten „viel zu viel“, sagte Trump am Montag im Garten des Weißen Hauses vor seinem Abflug in die britische Hauptstadt. Trump bringt das Thema Verteidigungsausgaben immer wieder auf und ist deswegen mehrfach auf Konfrontationskurs mit den Partnern gegangen.




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