Letztes Update am Di, 03.12.2019 11:40

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Finnischer Regierungschef Rinne tritt zurück



Der finnische Ministerpräsident Antti Rinne tritt nach nicht einmal einem halben Jahr im Amt zurück. Rinne werde um 12.30 Uhr (Ortszeit, 11.30 Uhr MEZ) im Präsidentenpalast den Rücktritt seines Kabinetts einreichen, teilte das Büro von Präsident Sauli Niinistö am Dienstag offiziell mit. Rinne kommt damit seinem Sturz durch ein für den Nachmittag angesetztes Misstrauensvotum zuvor.

Die mitregierende liberale Zentrumspartei hatte dem Regierungschef öffentlich das Vertrauen entzogen. Auslöser der Regierungskrise ist ein Streik bei der teilstaatlichen finnischen Post, in dem sich Rinne zum Missfallen der konservativen Parteien auf die Seite der Arbeitnehmer gestellt hatte.

Die Vizechefin von Rinnes Sozialdemokraten, Verkehrsministerin Sanna Marin, hat indes schon die Bereitschaft signalisiert, den Posten des Regierungschefs zu übernehmen, um die Fünf-Parteien-Koalition zu retten.

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