Letztes Update am Do, 24.04.2014 15:56

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Jubiläumstreffen der Östlichen Partnerschaft in Prag hat begonnen



Prag/Wien (APA) - Auf der Prager Burg hat am Donnerstagnachmittag das Jubiläumstreffen der Östlichen Partnerschaft begonnen. Das Hauptthema der Veranstaltung, an der Staatschefs bzw. hochrangige Vertreter mehrerer EU- sowie Drittstaaten teilnehmen, ist die Ukraine-Krise. Bundespräsident Heinz Fischer wird zum Abendessen erwartet, zu dem der Präsident Tschechiens, Milos Zeman, zu Ehren der Staatsgäste lädt.

Am Freitag stehen für Fischer neben der Teilnahme an der Arbeitssitzung der Staatschefs auch bilaterale Gespräche auf dem Programm. Zunächst sollte er mit Zeman und danach auch mit dem georgischen Staatspräsidenten Giorgi Margwelaschwilli zusammentreffen.

Die Staatschefs der Slowakei, Polens, Litauens und Ungarns sowie der schwedische Vizepremier Jan Björklund nehmen an dem zweitägigen Treffen anlässlich des 5. Jahrestages der Entstehung der Östlichen Partnerschaft teil. Die EU wird durch ihren Erweiterungs-Kommissar Stefan Füle vertreten.

Weiters sind die Ukraine, Moldawien, Armenien, Georgien und Aserbaidschan vertreten. Die Ukraine wird von Außenminister Andrej Deschtschyzja vertreten. Weißrussland nimmt an dem Jubiläumstreffen nicht teil, obwohl es der Östlichen Partnerschaft angehört.

Die Östliche Partnerschaft war in der Zeit des tschechischen EU-Vorsitzes 2009 in Prag ins Leben gerufen worden. Ihr Ziel ist es, die Bedingungen für eine politische und wirtschaftliche Annäherung der sechs genannten Ex-Sowjetrepubliken zur EU zu schaffen. Das bisher greifbarste Ergebnis der Östlichen Partnerschaft war die Unterzeichnung der Assoziierungs- und Handelsabkommen der EU mit Moldawien und Georgien im November 2013. Ursprünglich war dies auch für Armenien und die Ukraine geplant, die beiden Länder verzichteten aber letztendlich darauf.




Kommentieren