Letztes Update am Mi, 30.04.2014 15:05

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Positives Slowenien zieht Antrag auf ALDE-Mitgliedschaft zurück



Ljubljana/Wien (APA) - Angesichts der aktuellen innerparteilichen Turbulenzen hat die slowenische Regierungspartei Positives Slowenien (PS) am Mittwoch ihren Antrag auf Aufnahme in die Allianz der Liberalen und Demokraten (ALDE) zurückgezogen. Ursprünglich hätte beim Parteitag der europäischen Liberalen am kommenden Freitag in Wien über die Aufnahme der slowenischen PS entschieden werden sollen.

„Angesichts der neuen Umstände, sowohl innerhalb der PS nach dem Parteitag am Freitag als auch im gesamten slowenischen politischen Raum, können wir an der Sitzung des Parteivorstands nicht teilnehmen“, schrieb PS-Generalsekretär Vasja Butina am Mittwoch in einem Brief an die ALDE-Führung, der auf der Internetseite der Partei veröffentlicht wurde. ALDE bestätigte auf Anfrage der APA den Erhalt eines Antrags, die Debatte über die Aufnahme der PS zu verschieben.

Nach dem dramatischen Wechsel an der Parteispitze am vergangenen Wochenende droht der Partei die Spaltung. In einer Kampfabstimmung unterlag die amtierende Regierungschefin Alenka Bratusek am Freitag gegen den umstrittenen Laibacher Bürgermeister Zoran Jankovic, der damit an die Parteispitze zurückkehrte. Die Entscheidung der Partei, sich der liberalen europäischen Parteienfamilie ALDE anzuschließen, war erst Ende Jänner unter Bratuseks Führung getroffen worden. Jankovic und Teile der Partei sollen Medienberichten zufolge jedoch eine Mitgliedschaft bei der Sozialdemokratischen Partei Europas (PES), von der die Partei ebenfalls eine Einladung erhalten hatte, bevorzugt haben.

Aus Slowenien gehören bereits die mitregierende liberale Bürgerliste (DL) sowie die beiden außerparlamentarischen Parteien, die liberal-soziale „Zares“ und die Liberaldemokraten (LDS), der ALDE-Partei an.




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