Letztes Update am Di, 27.05.2014 18:26

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Wahl: Die 18 österreichischen Abgeordneten



Wien (APA) - Österreich verfügt in der kommenden Legislaturperiode über 18 Mandate (bisher 19) im Europaparlament. Diese verteilen sich künftig auf fünf Fraktionen - wobei eine neu ist: Die NEOS zogen in das EU-Parlament ein, die Liste Martin gibt es nicht mehr. Das BZÖ, das seit dem Lissabon-Vertrag 2011 ein Mandat hatte, verlor es bei der Wahl.

Die 18 Mandate werden strikt nach den von den Parteien eingereichten Wahlvorschlägen zugewiesen. Denn die Vorzugsstimmen haben - trotz von sieben auf fünf Prozent gesenkter Hürde - keine Umreihung bewirkt. Nur die Spitzenkandidaten (bzw. die ÖVP-Listenzweite), denen das Mandat ohnehin sicher ist, haben genug Vorzugsstimmen bekommen.

Prominenteste Neuzugänge sind der langjährige Journalist Eugen Freund für die SPÖ, FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky und NEOS-Vizechefin Angelika Mlinar. Neun der früher 19 Abgeordneten nehmen mit dieser Wahl den Abschied. Die Österreicher-Riege wird also zur Hälfte erneuert.

Neu bei der Volkspartei ist die frühere Salzburger Stadträtin Claudia Schmidt, die von der sogenannten „Westachse“ der ÖVP ins Rennen geschickt worden war. Nicht ins EU-Parlament geschafft hat es Ex-Justizministerin Beatrix Karl - sie hat den sechsten Listenplatz und die ÖVP verlor bei der Wahl ihr sechstes Mandat.

Bei der SPÖ ist Freund der einzig Neue. Er ersetzt Hannes Swoboda, der sich in den politischen Ruhestand zurückgezogen hat.

Gleich drei Neulinge hat die FPÖ zu bieten. Neben Franz Obermayer sind künftig Vilimsky, der Klubobmann im steirischen Landtag Georg Mayer und die Wiener Gemeinderätin Barbara Kappel in Brüssel vertreten. Andreas Mölzer ist nach seinen Ausfällen im Wahlkampf nicht mehr dabei.

Für die Grünen kommen neben Ulrike Lunacek neu Michel Reimon aus dem Burgenland und die Wiener Gemeinderätin Monika Vana ins Europaparlament. Die niederösterreichische LAbg. Madeleine Petrovic hatte zwar versucht, mittels Vorzugsstimmen an eine Mandat zu kommen, bekam aber nicht genug Nennungen.

Für die NEOS blieb letztlich nur ein Mandat über, das an Mlinar geht.

Abschied nehmen heißt es für die beiden ehemaligen Mitstreiter von Hans-Peter Martin. Weder Martin Ehrenhauser mit „Europa anders“ noch Angelika Werthmann mit dem BZÖ konnten ein Mandat ergattern. Auch Ewald Stadlers Kandidatur mit den REKOS war nicht von Erfolg gekrönt. Er war über die Liste des BZÖ ins Europaparlament gekommen.

~ ÖVP 5 Mandate

Othmar Karas (EU-Abgeordneter seit 20.07.1999) Elisabeth Köstinger (EU-Abg. seit 14.07.2009) Paul Rübig (EU-Abg. seit 25.01.1996) Claudia Schmidt (frühere Stadträtin Salzburg) Heinz Becker (EU-Abg. seit 01.04.2011) Abschied: Hubert Pirker, im EU-Parlament seit 11.11.1996, mit Unterbrechungen Richard Seeber, im EU-Parlament seit 20.07.2004

SPÖ 5 Mandate

Eugen Freund (früherer ORF-Journalist) Evelyn Regner (EU-Abg. seit 14.07.2009) Jörg Leichtfried (EU-Abg. seit 20.07.2004) Karin Kadenbach (EU-Abg. seit 14.07.2009) Josef Weidenholzer (EU-Abg. seit 01.12.2011) Abschied: Hannes Swoboda, seit 11.11.1996

FPÖ 4 Mandate

Harald Vilimsky (FPÖ-Generalsekretär, NR-Abg.) Franz Obermayr (EU-Abg. seit 14.07.2009) Georg Mayer (Klubobmann Landtag Steiermark) Barbara Kappel (Gemeinderätin Wien) Abschied: Andreas Mölzer, seit 20.07.2004

GRÜNE 3 Mandate

Ulrike Lunacek (EU-Abg. seit 14.07.2009) Michel Reimon (Ex-Landtagsabg. Burgenland) Monika Vana (Gemeinderätin Wien) Abschied: Eva Lichtenberger, seit 20.07.2004

NEOS 1 Mandat Angelika Mlinar (NR-Abg.)

BZÖ 0 Mandate Abschied: Ewald Stadler (jetzt REKOS - EU-Abg. seit 07.12.2011)

MARTIN kandidierte nicht mehr Abschied: Martin Hans-Peter, seit 20.07.1999 (ab 2004 Liste Martin, vorher SPÖ) Martin Ehrenhauser (jetzt Europa Anders - EU-Abg. seit 14.07.2009) Angelika Werthmann (jetzt BZÖ - EU-Abg. seit 14.07.2009) ~ ( 0642-14)




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