Letztes Update am Do, 12.06.2014 20:53

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Nationalrat: Nächste Abstimmungspanne



Wien (APA) - Der Nationalrat hat weiterhin nicht seinen besten Tag. Am Donnerstagabend kam es bereits zur nächsten Abstimmungspanne. Diesmal waren zwar ausreichend Abgeordnete da, dafür musste zwei Mal abgestimmt werden, da die Koalitionsparteien zunächst versehentlich gegen den vorliegenden Antrag stimmten, da sie dachten, es handle sich um einen Oppositionsantrag.

Tragisch wäre auch eine Ablehnung, wie sie zunächst vom amtierenden Präsidenten Norbert Hofer (FPÖ) vermeldet wurde, nicht gewesen. Denn es handelte sich bloß um einen unverbindlichen Entschließungsantrag, allen Österreichern den gesicherten Zugang zu einem Basiskonto auf Habenbasis und gegen angemessenen Kostenersatz zu ermöglichen.

Dieses Begehr wurde an sich von allen Fraktionen unterstützt. Insofern war Hofer etwas verblüfft, als die Koalitionsabgeordneten sitzen blieben. Recht schnell sprach sich das Missverständnis herum, worauf der Präsident die Abstimmung wiederholte und diesmal ein einstimmiger Beschluss die Folge war.




Kommentieren