Letztes Update am Di, 24.06.2014 14:31

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Polens KNP gibt Front National Schuld am Scheitern von Rechtsfraktion



Warschau (APA) - Nach dem Scheitern der Bildung einer Rechtsfraktion hat der Chef des polnischen Partei Kongress der Neuen Rechte (KNP) Janusz Korwin-Mikke die französischen Front National (FN) von Marine Le Pen kritisiert. Die Führung der FN habe der KNP seit Wochen versichert, dass sie die nötige Zahl der EU-Abgeordneten aus sieben EU-Ländern finden werde, schrieb Korwin-Mikke am Dienstag auf Facebook.

Noch am Montag hätte die französische Partei bei Gesprächen behauptet, dass ein Bulgare oder eine Slowenin als Vertreter des siebenten fehlenden Landes der Fraktion beitreten werde, hieß es am Dienstag. „Am Nachmittag hat sich zur Überraschung aller herausgestellt, dass die FN mit uns wegen Anschuldigungen des Antisemitismus nicht zusammenarbeiten kann. Sie wissen, dass das Unsinn ist, aber die Presse wird sie nicht in Ruhe lassen“, schrieb Korwin-Mikke auf Facebook.

Das Scheitern der Bildung einer Rechtsfraktion kommentierte der umstrittene Politiker lakonisch mit den Worten: „Wir werden eine etwas schlechtere Position im EP haben – und das ist alles. Und etwa 15 Prozent weniger Gelder, na ja“, schrieb er in seinem Facebook-Eintrag. Die Partei werden auf jeden Fall die Versuche zum Aufbau einer Fraktion im EU-Parlament mit den bisherigen Gesprächspartnern fortsetzen, erklärte der Sprecher der Partei, Tomasz Sommer, am Dienstag gegenüber der APA. Als wichtigste Partner nannte Sommer die Front National, Italiens Lega Nord und die FPÖ. Vorbehalte hat die polnische Rechtspartei ihrerseits aber gegen eine Beteiligung der niederländischen Partei für die Freiheit (PVV) von Geert Wilders, der seinerseits eine Zusammenarbeit mit Korwin-Mikke abgelehnt hatte. „Auch die Homosexuellen freundliche Politik der Wilders-Partei ist für uns ein Problem“, so der Sprecher der KNP.

Die KNP war ursprünglich als möglicher Partner für die Rechtsfraktion im Gespräch gewesen. Wegen der radikalen Ansichten des Parteichefs Janusz Korwin-Mikke wollte unter anderem Wilders jedoch nicht mit den Polen kooperieren. Korwin-Mikke, der wegen antisemitischen, sexistischen und ausländerfeindlichen Aussagen immer wieder für Kritk gesorgt hat, hatte bei der EU-Wahl einen großen Erfolg erzielt und kam in Polen auf 7,2 Prozent der Stimmen. Im Wahlkampf kündigte er im Fernsehen an, er wolle das EU-Parlamentsgebäude „verkaufen und dort ein Bordell“ errichten.

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