Letztes Update am Mo, 28.07.2014 14:12

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Polen: Wahlbündnis verschafft der Rechten Wählerzuspruch



Warschau (APA) - Die Unterstützung für die nationalkonservative Oppositionspartei PiS ist nach der neuesten Umfrage des Instituts IBRiS Homo Homini im letzten Monat um fünf Prozentpunkte gestiegen und die Partei kann jetzt mit 36 Prozent der Stimmen rechnen. Beobachtern zufolge ist das eine Folge der Politik der PiS, die anderen rechten Splitterparteien eine weitreichende politische Zusammenarbeit angeboten hatte.

Die Umfrage wurde in der vergangenen Woche durchgeführt, also nachdem die PiS von Ex-Premier Jaroslaw Kaczynski am vorvergangenen Wochenende eine Vereinbarung mit den konservativen Parteien „Solidarisches Polen“ (SP) und „Polen gemeinsam“ (PR) über die gemeinsame Kandidatur bei den kommenden Kommunalwahlen im September und dann bei der Parlamentswahl 2015 unterzeichnet hatte. „Das ist eine Belohnung für die Vereinigung der konservativen Kräfte“, kommentierte Blazej Pobozy, ein Politologe von der Warschauer Universität, gegenüber der „Rzeczpospolita“ die Ergebnisse der Befragung. Der Vorsprung der PiS vor der rechtsliberalen Regierungspartei PO (Bürgerplattform) ist in den vergangenen zwei Wochen auf bis zu elf Prozentpunkte gewachsen und größer als je zuvor.

Noch alarmierender für die PO sehen die Ergebnisse einer anderen Umfrage des gleichen Instituts aus, aus der sich ergibt, dass das Wahlbündnis der PiS mit der SP und PR mit 40 Prozent der Stimmen rechnen könnte. Die Umfrage wies darauf hin, dass die Vereinigung sowohl von der Wählerschaft der PiS als auch von den kleinen Splitterparteien akzeptiert wurde. Politologen sind der Auffassung, dass das konservative Wahlbündnis ein paar der eventuell zur Mehrheit fehlenden Mandate durch Übernahme einiger durch eine Wahlniederlage frustrierter PO-Abgeordneter problemlos gewinnen würde.

Laut der Umfrage können noch zwei Parteien mit Parlamentsmandaten rechnen - das Bündnis der Demokratischen Linken (SLD) und der rechtspopulistische Kongress der Neuen Rechten (KNP), die jeweils von neun bzw. sechs Prozent der Befragten unterstützt werden. Die Ergebnisse der Befragung weisen aber auch darauf hin, dass auch die Linke von einem „Vereinigungsbonus“ profitieren könnte. Das mögliche Wahlbündnis der SLD mit der linksliberalen Partei Deine Bewegung (TR) würde 13 Prozent der Stimmen erhalten - also zwei Prozentpunkte mehr, als die Unterstützung für die beiden Parteien im Alleingang insgesamt beträgt. Zur Zeit haben aber die lokalen Chefs der SLD die von der SLD-Führung geleiteten Verhandlungen mit der TR über eine Zusammenarbeit bei den Parlamentswahlen unterbrochen.




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