Letztes Update am Mo, 04.08.2014 10:37

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Frauenanteil in EU-Kommission dürfte sinken - Keine Nachnominierungen



Brüssel (APA) - Der Frauenanteil in der neuen EU-Kommission unter Präsident Jean-Claude Juncker dürfte trotz ursprünglich gegenteiliger Erwartungen geringer werden als unter dem scheidenden Kabinett Barroso II. Statt der bisher neun weiblichen Kommissare könnten es künftig maximal acht werden, hieß es am Montag in EU-Ratskreisen in Brüssel.

Bisher haben 26 der 28 EU-Mitgliedstaaten ihre Nominierungen abgegeben. Lediglich Belgien und Bulgarien sind ausständig. Juncker hatte noch im Europawahlkampf eine 40-Prozent-Frauenquote verlangt. Das wären mindestens elf weibliche Kommissare. Zuletzt hieß es, es sollten nicht weniger als die derzeit neun sein, und nun zeichnet sich ab, dass eben maximal acht Kommissarinnen künftig in der Brüsseler Behörde vertreten sein dürften.

Das EU-Parlament hatte anfangs ebenfalls betont, einer Kommission mit einem geringeren Frauenanteil als bisher die Zustimmung zu versagen, doch zeichnete sich in den vergangenen Tagen eine nicht mehr so rigide Haltung in diesem Punkt ab. In Brüssel wurde dabei auf das gute Verhältnis zwischen dem konservativen Juncker und dem sozialdemokratischen EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz verwiesen. Sollten beide Präsidenten ihre Parteienfamilien überzeugen können, gibt es im Europäischen Parlament auf jeden Fall eine Mehrheit für die neue Kommission, auch wenn sie weniger Frauen aufweist.

Vom Tisch dürfte die Idee von Nachnominierungen weiblicher Kandidaten für jene Staaten sein, die „nur“ einen einzigen männlichen Kandidaten für die Kommission vorgesehen haben. Dazu zählen u.a. Deutschland mit Energiekommissar Günther Oettinger und Österreich mit Regionalkommissar Johannes Hahn.

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Der EU-Vertrag von Lissabon sieht vor, dass die Kommissare im Einvernehmen des Kommissionspräsidenten mit den einzelnen Staaten ernannt werden. Juncker selbst kann somit keinen eigenen Modus vorgeben. Der designierte Kommissionspräsident hatte sich mit seinem Nachnominierungs-Vorschlag bei der deutschen Kanzlerin Angela Merkel eine Abfuhr geholt. Merkel hatte erklärt, sie werde keine zwei weiteren Namen für die Kommission nennen. Damit ist es aber auch fast unmöglich, dies von anderen Staats- oder Regierungschefs zu verlangen, hieß es in Brüssel.

Frauen nominiert haben bisher Italien mit Federica Mogherini, die als neue Hohe Beauftragte für die Außenpolitik und damit Nachfolgerin von Catherine Asthon gehandelt wird, Schweden mit Innenkommissarin Cecilia Malmström und Tschechien mit Vera Jourova. Dazu kam zuletzt Klimaschutzkommissarin Connie Hedegaard aus Dänemark. Zu diesen vier fixen Nominierungen könnten Belgien mit der Abgeordneten Marianne Thyssen, Bulgarien mit der bisherigen Kommissarin für Humanitäre Hilfe, Kristalina Georgieva (Georgiewa), Slowenien mit der früheren Ministerpräsidentin Alenka Bratusek und die portugiesische Abgeordnete Maria Joao Rodrigues kommen. Allerdings sind in diesen vier Staaten auch Männer genannt.

Außenseiterchancen für Frauen gibt es lediglich noch in Polen, wo neben Außenminister Radek Sikorski und Haushaltskommissar Janusz Lewandowski auch die frühere EU-Kommissarin Danuta Hübner auf ein Brüssel-Comeback hofft.

Juncker wolle eine abschließende Liste mit den designierten Kommissaren Anfang September mit dem EU-Ministerrat vereinbaren. Zuvor sollen sich die Staats- und Regierungschefs bei einem Sondergipfel am 30. August auf einen neuen Außenbeauftragten einigen. Auch der nächste EU-Ratspräsident, der die Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs vorbereitet, muss noch bestimmt werden.




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