Letztes Update am So, 21.09.2014 18:19

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Vorarlberg-Wahl - Meinungsforscher: VP-Minus „kein Schock“ für Partei



Wien/Bregenz (APA) - Die Meinungsforscher sehen im Ergebnis der Vorarlberger Landtagswahl keine Überraschungen. Die Verluste der ÖVP seien erwartbar gewesen und daher für die Partei wohl auch „kein Schock“, wie OGM-Chef Wolfgang Bachmayer zur APA sagte. Auch mit den Grünen Zugewinnen habe man rechnen können. Meinungsforscher Peter Hajek sah in den Verlusten der ÖVP auch den gesellschaftlichen Wandel abgebildet.

Bachmayer sagte gegenüber der APA, dass die ÖVP verlieren würde, darin seien sich ja alle politischen Beobachter einig gewesen. Die Frage sei nur gewesen, ob ein Dreier oder Vierer vor dem Wahlergebnis stehen werde. Da das ÖVP-Ergebnis nun doch über der 40-Prozent-Marke liegt, sei der Wahlausgang für die ÖVP „eigentlich kein Schock“. Die Niederlage sei schon vorher „gut abgefangen und gut erklärt“ worden bei der ÖVP.

Neben dem erstmaligen Antreten der NEOS, das die ÖVP Stimmen kostete, sei auch die Tatsache, dass Markus Wallner einen „noch nicht so ausgeprägten Bonus“ wie ein bereits mehrere Perioden amtierender Landeshauptmann gehabt habe, für das Ergebnis verantwortlich gewesen.

Hajek (Public Opinion Strategies) meinte, das Ergebnis sei weniger der Politik der Landes-ÖVP geschuldet, als vielmehr der „gesellschaftlichen Veränderung“, zu denen es in Vorarlberg gekommen sei: „Absolute Mehrheiten werden nicht mehr hingenommen“, meinte der Experte. Die ÖVP habe neun Prozentpunkte verloren - und das, obwohl Landeshauptmann Wallner als Person „gute Werte“ gehabt habe und das Land gut verwaltet sei.

Diesen gesellschaftlichen Wandel sehe man auch in den Zugewinnen der Grünen und dem Ergebnis der NEOS abgebildet, meinte Hajek. Dabei hätten die Grünen das Potenzial an volatilen Wählern besser abschöpfen können als die NEOS, so Hajek.

Bachmayer meinte dazu, die doch deutlichen Gewinne der Grünen von 6,5 Prozentpunkten auf 17,1 Prozent überraschten vielleicht in dieser Höhe etwas, grundsätzlich aber nicht. Denn blicke man auf das Ergebnis von 2009, dann sehe man, dass die Grünen damals ihre Erwartungen nicht erreicht hatten, „da schlägt das Pendel nun wieder in die für die Grünen angenehme Richtung zurück“.

Die NEOS würden wohl ihr Ergebnis von 6,9 Prozent mit einem „weinenden und einem lachenden Auge“ sehen, meinte Hajek. „Das Potenzial wäre sicher größer gewesen.“ Er verwies darauf, dass sich die NEOS selbst acht Prozent und das Erreichen der Klubstärke von drei Mandaten als Messlatte gelegt hätten, was nicht geschafft wurde. Bachmayer meinte, für die pinke Partei sei es ein „tolles Ergebnis, aber mit ein bisschen einem Wermutstropfen“, da man die Umfrage-Werte nicht erreicht habe.

Bei der SPÖ sei der psychologische Effekt „natürlich noch ärger als bei der ÖVP“, sagte Bachmayer mit Blick auf das deutliche Abrutschen der Sozialdemokraten unter die Zehn-Prozent-Marke. „Das tut wirklich weh“, meinte er. Zu erwarten sei der Verlust für die SPÖ aber gewesen, sagte Hajek. Die Partei habe es nicht geschafft, eine „Offensivstrategie“ zu entwickeln. Man schaffe es nicht, die neuen Wählergruppen anzusprechen.

Dennoch glaubt Bachmayer nicht, dass bundespolitisch in der SPÖ „Tsunamiwellen daherrollen“ werden. Denn das Ergebnis sei erwartet worden, auch wenn es mit den 8,8 Prozent (vorläufiges Endergebnis) für die SPÖ etwas schlechter als prognostiziert ausgegangen ist. SPÖ-Chef Werner Faymann werde das Ergebnis beim kommenden Parteitag „wenig oder gar nicht wehtun“, da Vorarlberg bei der SPÖ auf Bundesebene kaum eine Rolle spiele, so Bachmayer.

Die leichten Verluste der FPÖ erklären die Meinungsforscher damit, dass das Ergebnis der Partei 2009 sehr hoch war. Daher seien die knapp zwei Prozentpunkte Minus eine „vernachlässigbare Größe“ für die Partei, so Hajek. Die Verluste könnten auch dem „relativ themenfreien Wahlkampf“ geschuldet sein, meinte er. Die FPÖ habe nicht das „Mobilisierungselement wie sonst so oft“ gehabt. Auch Bachmayer verwies darauf, dass die FPÖ ja beim Urnengang 2009 einen „unglaublichen Sprung nach vorne“ gemacht habe. Außerdem habe die FPÖ damals einen „ziemlich kantigen“ Wahlkampf geführt, was diesmal völlig gefehlt habe.

Hinsichtlich der Regierungsbildung rechnete der OGM-Chef damit, dass die Grünen „als Hauptsieger des Wahlabends“ wahrscheinlich in die Landesregierung einziehen werden. Dies würde auch aus Äußerungen von Wallner im Vorfeld der Wahl hervorgehen, meinte er. „Das würde bedeuten, dass die Grünen in mehr Landesregierungen sitzen als die Roten“, merkte Bachmayer an.

Hajek meinte dazu, Wallner habe im Prinzip alles in der Hand. Es sei die Frage, ob er (mit der FPÖ) auf Sicherheit setzt oder gleich auf den großen Gewinner der Wahl, die Grünen. Wallner hätte jedenfalls mit der schwarz-grünen Option etwas Neues und „die Möglichkeit der großen Umarmung“, andererseits habe er auch die Freiheitlichen, „die man kennt“, meinte er mit Blick auf frühere Regierungsbeteiligungen der FPÖ.




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