Letztes Update am Do, 30.08.2012 12:58

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


VP verliert neuntes Mandat im Innsbrucker Gemeinderat

Elfriede Moser wirft mit ihrer Polit-Rückkehr in den Innsbrucker Gemeinderat das VP-Vorzugsstimmenmodell über den Haufen.



Von Nikolaus Paumgartten

Innsbruck – Der Bruch ist vollzogen. Elfriede Moser wird mit Ende August ihre Beurlaubung auslaufen lassen und in den Innsbrucker Gemeinderat zurückkehren. Und zwar als „freie Mandatarin“. Moser wäre nach der ursprünglichen Liste der Innsbrucker Volkspartei im Gemeinderat gesessen, durch das parteiinterne Vorzugsstimmenmodell wurde jedoch die Reihung nach der Wahl neu vorgenommen und Mosers Vorzugsstimmen reichten nicht mehr für einen Sitz im Gemeinderat. Statt wie vereinbart, nach der Wahl eine Verzichtserklärung zu unterschreiben, ließ sich Moser lediglich beurlauben.

„Ich war immer gegen das Vorzugsstimmenmodell, weil ich es für nicht ausgegoren halte und habe damals letztendlich nur wohl oder übel mitgemacht“, erklärt Moser. Nach reiflicher Überlegung habe sie sich jetzt aber entschieden, ihr Mandat doch anzunehmen. Diese Entscheidung habe sie Stadtparteiobmann Franz Gruber mitgeteilt.

Moser will als unabhängige Gemeinderätin Frauen-, Arbeitnehmer-, und Kulturpolitik ganz für die Menschen, losgelöst von Parteiinteressen, machen. Dabei sieht sie sich nicht als Oppositionspolitikerin, sondern als eine, die mitgestalten will. „Wenn ich nicht ausgeschlossen werde, dann werde ich aber auch weiterhin ÖVP-Mitglied bleiben“, macht sie klar.

Stadtparteichef Gruber zeigt sich über den Schritt von Elfriede Moser „persönlich enttäuscht“, wie er sagt. Und nicht nur er – auch die anderen Mitglieder des VP-Klubs können die Entscheidung Mosers nicht nachvollziehen. Unter diesen Voraussetzungen sei es auch nie ein Thema gewesen, dass Moser als Gemeinderätin der VP zurückkehrt, so Gruber.

Für Robert Hieger, der von dem Vorzugsstimmenmodell profitiert und es so in den Gemeinderat geschafft hatte, heißt es damit nach etwas mehr als vier Monaten bereits wieder Abschied nehmen. Er war gestern für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. „Natürlich ist es für ihn bitter, aber er wird sich als Ersatzgemeinderat auch in Zukunft einbringen und vor allem die Interessen der Mühlauer vertreten“, erklärt Gruber. Den Vorwurf, er sei mit dem von ihm forcierten Vorzugsstimmenmodell gescheitert, will Gruber nicht stehen lassen: „Dieses System der Direktwahl ist eine Erfolgsgeschichte, an der man weiterarbeiten muss.“ Gruber möchte das Modell sogar im neuen Stadtrecht verankert wissen und kündigt eine entsprechende Initiative an.

Dass nach Moser nun auch andere – nicht zum Zug gekommene – VP-Listenmitglieder ihren Sitz im Gemeinderat einfordern, schließt Gruber aus. „Diesbezüglich haben alle anderen eine privatrechtliche Vereinbarung unterschrieben. Und ich gehe davon aus, dass sich auch alle daran halten.“




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