Letztes Update am Mi, 07.11.2012 22:03

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Land verlängert die Regionalbahn

Das Land gibt heute grünes Licht für Syndikatsvertrag mit Innsbruck und den Kommunalbetrieben. Der Regio-nalbahnausbau nach Rum und bis Völs wird bekräftigt.



Von Peter Nindler

Innsbruck – Die Regionalbahn ist bereits im Bau, aber nach Jahren des Tauziehens wird die Tiroler Landesregierung heute endlich den Syndikatsvertrag zwischen den Gesellschaftern Land Tirol, Stadt Innsbruck und den Innsbrucker Kommunalbetrieben absegnen. Der Landesrechnungshof hatte zuletzt kritisiert, dass auch nach acht Jahren Projektlaufzeit kein gültiger Vertrag existiert, der die gegenseitigen Rechte und Pflichten der Vertragspartner festlegt. Das wird jetzt nachgeholt, Stadt und Kommunalbetriebe haben dem Entwurf bereits zugestimmt. Der Syndikatsvertrag enthält u. a. das Bekenntnis zur Fortführung des Regionalbahnprojektes, die Definition der Qualitätsstandards, die Projektkosten und die Projektfinanzierung, die Regelungen über die Eigentums- und Verfügungsrechte sowie über die Betriebspflichten und die Projektstruktur.

Mit dem Syndikatsvertrag wird auch ein Beirat mit Gesellschaftsvertretern eingerichtet, der den Ausbau der Regionalbahn begleiten wird. Das Land entsendet drei Vertreter aus der Landesbaudirektion, der Verkehrsplanung und der Finanzabteilung.

Zentrales Element des Syndikatsvertrags ist die Einstimmigkeit, das Land kann demnach bei Entscheidungen nicht überstimmt werden. Schließlich hat das Land mit vier Prozent nur geringe Gesellschaftsanteile an den Innsbrucker Verkehrsbetrieben, leistet jedoch einen Finanzierungsbeitrag von rund 49 Prozent.

Auch inhaltlich will die Tiroler Landesregierung heute ein deutliches Zeichen für das größte Bauvorhaben in Innsbruck setzen. Das Land wird den Planungsbeschluss für die Verlängerung der Regionalbahn vom Zentrum ins Olympische Dorf bis nach Rum und von Innsbruck-West bis nach Völs fassen. Die Projektkosten dafür werden mit 330 bis 366 Millionen Euro beziffert. Mit dem heute zu fassenden Beschluss gibt das Land den Startschuss für die Detailplanungen bis zur Genehmigung der Verlängerung. Dazu zählen die Einreichplanung, die behördlichen Genehmigungen, Verkehrsstudien, das Betriebsprogramm sowie die Vergabeverfahren.

Derzeit reicht das Bauvorhaben im Osten bis zum Rapoldipark, im Westen soll bis Dezember der Abschnitt bis zum fünften Gymnasium in der Kranebitter Allee fertig gestellt werden.




Kommentieren