Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Mo, 10.09.2018


Arbeitsmarkt

Regierung peilt Job-Offensive an

Mit Sozialpartnern und Unternehmern gemeinsam will die Bundesregierung nach Lösungen für die hohe Zahl an Arbeitslosen suchen. Im Fokus stehen junge Menschen und arbeitslose Asylberechtigte.

© APAWie können Menschen aus der Arbeitslosigkeit herausfinden? Die Regierung hält dazu noch im September einen Job-Gipfel ab.



Von Carmen Baumgartner-Pötz

Wien – Die Regierung will Mitte September – ein genauer Termin steht noch nicht fest – einen „Job-Gipfel“ abhalten und damit „den Kampf gegen die Arbeitslosigkeit weiter aktiv antreiben“, wie es am Sonntag aus dem Büro von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hieß. Auch alle Sozialpartner sowie verschiedene Unternehmen sollen daran teilnehmen, mögliche Lösungen diskutieren und erarbeiten. Einen entsprechenden Auftrag haben Kurz und sein Vize Heinz-Christian Strache (FPÖ) den Ministerinnen Margarete Schramböck (ÖVP, Wirtschaft) und Beate Hartinger-Klein (FPÖ, Arbeit) erteilt. Welche Unternehmen bei dem Gipfel mit am Tisch sitzen werden, war vorerst nicht in Erfahrung zu bringen, offenbar soll Schramböck eine repräsentative Auswahl organisieren. Bundeskanzler Sebastian Kurz erklärte in diesem Zusammenhang: „Der Job-Gipfel ist der Auftakt zur Job-Offensive der Regierung.“

Das Ziel von Türkis-Blau sei klar definiert: die Arbeitslosigkeit in Österreich weiter senken und an frühere, bessere Zeiten anschließen. 2012 lag Österreich im Vergleich aller EU-Staaten auf Platz 1 und meldete besonders wenige Arbeitslose – im Vorjahr waren hingegen im Schnitt noch immer rund 400.000 Menschen ohne Beschäftigung. In einem ersten Schritt soll es 100.000 Menschen weniger ohne Job geben. Von den 400.000 ohne Arbeit (Arbeitslose und Schulungsteilnehmer) will man zunächst auf unter 300.000 kommen.

Im Rahmen dieser Offensive liegt der Fokus auf jungen Arbeitslosen, sie sollen als Erstes wieder in den Arbeitsmarkt integriert werden. Die Regierung will dabei auf drei Schwerpunkte setzen: Konkret sollen Lösungspakete für 32.000 arbeitslos Gemeldete unter 25 Jahren erarbeitet werden. Außerdem will die Regierung 30.000 arbeitslos gemeldete Asylberechtigte und subsidiär Schutzberechtigte für den Arbeitsmarkt verfügbar machen – wie genau sie sich das vorstellt, soll erst beim Job-Gipfel bekannt gegeben werden. Türkis-Blau setzt jedenfalls weiter auf ihre Stammthemen: Im Rahmen der Reform der Mindestsicherung wird Personen, die nicht ausreichend Deutsch sprechen und damit nicht qualifiziert für den Arbeitsmarkt sind, die Mindestsicherung gekürzt – dadurch will die Regierung die Anreize für das Deutschlernen erhöhen, sodass diese Menschen am Arbeitsmarkt Fuß fassen können.

Das Verhältnis zwischen der Regierung und dem Arbeitsmarktservice (AMS) stellte sich vor dem Sommer als getrübt dar. Zudem liegt das Budget für 2019 noch nicht vor. Beim AMS rechnet man mit Kürzungen und warnt vor Einschnitten bei Projekten.