Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Do, 30.06.2016


Markt

Selbstfahrende Autos rollen auf Österreich zu

Bei Datenschutz und Unfall-Haftung herrscht noch Klärungsbedarf. Eine Gesetzesnovelle soll selbstfahrende Autos in Österreich legalisieren.

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© APA/dpa/Andreas GebertSymbolfoto



Von Serdar Sahin

Wien – Zwar rauschen noch keine selbstfahrenden Autos über Österreichs Straßen, die Vorbereitungen dafür laufen aber auf Hochtouren. Mit einer Novelle des Kraftfahrgesetzes will das Verkehrsministerium den rechtlichen Rahmen für automatisiertes Fahren schaffen. Und was bedeutet das? Damit sollen Tests von selbstfahrenden Fahrzeugen im öffentlichen Straßennetz noch heuer möglich werden.

Derzeit muss das Lenkrad während des Fahrens mit mindestens einer Hand festgehalten werden. Daher dürfen bestimmte Assistenz- bzw. automatisierte Fahrsysteme nicht genutzt werden. Mit der Kraftfahrgesetz-Novelle werden diese Regelungen überarbeitet und erstmals Möglichkeiten eingeräumt, Fahraufgaben komplett an automatisierte Systeme zu übertragen.

Bis aber tatsächlich das Auto von selbst fährt, braucht es noch ein wenig Geduld. So glaubt etwa Bernd Datler von der Asfinag, dass es auf den heimischen Autobahnen 2025 automatisierte Autos geben werde, da dies leichter zu bewerkstelligen sei. Etwa fünf Jahre später sollen dann schon selbstfahrende Fahrzeuge in den Städten zu sehen sein, sagte er im Rahmen einer Expertenrunde der Mobilitätsplattform GSV in Wien.

Fahrerlose Autos werde es aber auf den heimischen Straßen auch in naher Zukunft nicht geben, stellte Sabine Kühschelm vom Verkehrsministerium klar. Das habe damit zu tun, dass der Fahrer immer eingreifen sollte, wenn es nötig ist. Langfristig müsse man sich aber die Frage stellen, wer bei einem Unfall haftet. Für Oliver Strohbach von Audi ist die Sache klar: „Bei einem Systemfehler haftet der Hersteller, bei einem Fahrerfehler der Lenker.“ Darüber hinaus gebe es eine Art Blackbox, wie in Flugzeugen, die alles aufzeichnet, und den Unfall klären sollte, erklärt Strohbach.

Ganz so einfach sei das nicht, entgegnet Kühschelm. Derzeit – also während der Testphase – sei die Haftungsfrage noch kein Thema, aber bevor die ersten fahrerlosen Autos vom Band rollen, werde es noch einiges zu klären geben. Derzeit würde eine ganz normale Haftpflichtversicherung für automatisiertes Fahren reichen, da sich ja immer eine Person im Auto befinden muss. Ob das dann auch in Zukunft so sein werde, sei ungewiss, so Kühschelm.

Auch im Hinblick auf den Datenschutz seien noch viele Fragen offen. Damit Autos völlig autonom fahren können, müssen die Fahrzeuge eine Fülle an Daten austauschen, darunter auch sensible, persönliche Daten des Fahrers. „Was passiert etwa mit diesen Daten in der Cloud?“, fragt sich Kühschelm und gibt auch zugleich die Antwort: „Die Daten sind nur dann verwertbar, wenn der Fahrer dem auch zustimmt.“