Letztes Update am Do, 17.01.2019 20:15

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Deutschland

Auch Rheinland-Pfalz reicht Millionenklage gegen Volkswagen ein

Das deutsche Bundesland Rheinland-Pfalz reichte im Abgasskandal beim Landgericht Mainz Klage gegen den Volkswagen-Konzern ein.

Symbolfoto

© Reuters/Hannibal HanschkeSymbolfoto



Trier – Im Abgasskandal klagt das Land Rheinland-Pfalz den Volkswagen-Konzern auf Schadenersatz. Einen entsprechenden Bericht des Trierischen Volksfreunds (Freitag) bestätigte eine Sprecherin des Finanzministeriums in Mainz am Donnerstagabend. Die Klage wurde demnach am 28. Dezember beim Landgericht Mainz eingereicht.

Genaue Zahlen zur geforderten Summe könne das Finanzministerium nicht nennen, diese bewege sich aber im „niedrigen einstelligen Millionenbetrag“, hieß es in dem Bericht. Die Klage beziehe sich auf 121 Fahrzeuge, die hauptsächlich bei der Polizei und beim Landesbetrieb Mobilität eingesetzt würden.

„Die bundesweite, nicht einheitliche Rechtsprechung gesteht Klägern mitunter Schadensersatzansprüche gegen Volkswagen bei gekauften, mit bestimmten Motoren ausgestatten Fahrzeugen zu. Angesichts dieser Rechtslage hat das Land entschieden, in diesen Fällen die Ansprüche des Landes vor Gericht geltend zu machen“, begründete das Ministerium der Zeitung die Klage.

Auch Baden-Württemberg hatte Ende 2018 Klage gegen VW eingereicht. Die Landesregierung fordert einen niedrigen zweistelligen Millionenbetrag als Schadenersatz für rund 1400 Autos. Volkswagen hatte in der Vergangenheit entsprechende Forderungen zurückgewiesen. (APA/dpa)