Letztes Update am Do, 16.05.2019 16:02

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Demonstration

Wien: Über 500 Taxis bei Demonstration gegen Uber

Rund 2000 Taxifahrer sollen heute gegen 11 Uhr in Wien in der Arbeiterstrandbadstraße im 22. Wiener Gemeindebezirk versammeln um gegen den Fahrdienstvermittler Uber zu protestiern.

(Symbolfoto)

© Reuters(Symbolfoto)



Wien – Exakt 521 Fahrzeuge sind am Donnerstag gegen 13.30 Uhr nach Angaben der Polizei beim angekündigten Wiener Taxi-Protest dabei gewesen. Es kam laut ARBÖ und ÖAMTC zu Verkehrsbehinderungen. Am frühen Nachmittag war demnach die Ringstraße betroffen. Entlang der ganzen Protestroute von der Arbeiterstrandbadstraße bis zum Museumsplatz kam es zu zähem Verkehr. Die Abschlusskundgebung sollte um 16.00 Uhr enden.

Die Taxilenker wollen mit der Demonstration auf ihre „prekäre Lage“ wegen der Konkurrenz vor allem durch den US-Fahrdienstvermittler Uber aufmerksam machen.

„Wir haben bereits vor einem Jahr vom Verkehrsministerium zugesichert bekommen, dass das Gelegenheitsverkehrsgesetz novelliert wird, und bis heute warten wir darauf. Wir können nicht länger warten“, nannte Irfan Kuna, Obmann von Global Taxiverein, den Grund für die Demonstration gegenüber dem ORF.

Der Protest – angemeldet war er unter dem Titel „Für die Einhaltung der bestehenden Gesetze im Personenbeförderungsgewerbe“ –, wurde von der Taxi-Innung der Wiener Wirtschaftskammer nicht unterstützt. Innungsobmann Gökhan Keskin hatte aber Verständnis geäußert. Man verstehe sich als Vermittler zwischen den Taxlern und der Politik. Taxler fühlen sich durch Fahrdienstvermittler à la Uber übervorteilt und verlangen Lösungen.

Von den Regierungsparteien ÖVP und FPÖ hieß es in einer Aussendung, dass der Plan, das Taxi- und das Mietwagengewerbe zu vereinheitlichen, außer Streit stehe. Die gesetzlichen Maßnahmen würden in den nächsten Wochen in Begutachtung geschickt werden. Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) sah zuletzt gegen Ende Februar einen Kompromiss in den Verhandlungen zum Gelegenheitsverkehrsgesetz erzielt, wonach es zur Vereinheitlichung der beiden Gewerbe komme. Mietwagenlenker sollten demnach künftig ebenfalls eine Ausbildung absolvieren müssen. Für die Prüfung sollte es eine Übergangsfrist geben. Außerdem sollten Tarifbestimmungen transparenter gestaltet und je nach Region unterschiedlich gestaffelt werden.

„Beschlossen werden soll das neue Gesetz bis zum Herbst“, hieß es heute von den Verkehrssprechern der Regierungsparteien Andreas Ottenschläger (ÖVP) und Christian Hafenecker (FPÖ). (APA)




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