Letztes Update am Do, 10.12.2015 09:12

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Wirtschaftskrise

Moody‘s droht Brasilien mit Herabstufung auf Ramschniveau

Wende zum Positiven sei mittelfristig unwahrscheinlich. Sonderausschuss offenbar von zwielichtigen Politikern durchsetzt.

Anhänger von Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff protestierten am 8. Dezember gegen das Amtsenthebungsverfahren.

© X02675Anhänger von Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff protestierten am 8. Dezember gegen das Amtsenthebungsverfahren.



Rio de Janeiro – Standard & Poor‘s (S&P) stufte Brasilien bereits im September auf Ramschniveau herab. Nun droht auch Moody‘s Brasilien mit der Senkung des Ratings. Die Agentur kündigte am Mittwoch die Überprüfung der Kreditwürdigkeit an, weil die Wirtschaft sich rapide verschlechtere und eine Wende der Entwicklung in den kommenden zwei bis drei Jahren immer unwahrscheinlicher werde.

Zudem trage das - derzeit von einem Gericht ausgesetzte - Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Dilma Rousseff zur politischen Unsicherheit in dem Land bei. Mit der „Ramsch“-Einstufung wird vor spekulativen Investments gewarnt. Je schlechter die konkrete Note in diesem Bereich ist, desto wahrscheinlicher sind Ausfälle. Viele Investoren meiden derartige Anlagen, weil die Risiken zu groß sind. Für die Regierung und Unternehmen in Brasilien hätte dies zur Folge, dass sich dann neue Kredite verteuern, da Geldgeber oft für ein schlechteres Rating einen höheren Risikoaufschlag verlangen.

Rousseff-Gegner im Visier der brasilianischen Justiz

Indessen geraten die um ein Amtsenthebungsverfahren bemühten Gegner von Präsidentin Dilma Rousseff selbst zunehmend unter Druck. Gegen ein Drittel der Mitglieder eines neu gegründeten parlamentarischen Sonderausschusses, der über die Fortführung des Verfahrens zur Absetzung der Staatschefin entscheiden muss, ermittelt einem Bericht zufolge die Justiz.

Zu den Vorwürfen zählen Korruption, Geldwäsche und Verstöße gegen Wahlgesetze, wie die auf Parlaments- und Politikberichterstattung spezialisierte Website „Congresso em Foco“ am Mittwoch berichtete. Gegen 20 der 65 Ausschussmitglieder liefen Verfahren, in der Mehrzahl handle es sich um Oppositionspolitiker.

Die konservative Opposition wirft Rousseff vor, den Haushalt unter anderem im Wahljahr 2014 geschönt zu haben. Ein Gericht erklärte den Etat im Oktober für illegal. Bei der Präsidentschaftsstichwahl im Oktober 2014 war Rousseff mit knapper Mehrheit im Amt bestätigt worden. Angesichts einer schweren Wirtschaftskrise und der ausufernden Petrobras-Korruptions-Affäre sanken ihre Zustimmungswerte zuletzt auf weniger als zehn Prozent.

Rousseffs Gegner hatten sich zuletzt eine Mehrheit in dem für eine mögliche Amtsenthebung wichtigen Sonderausschuss gesichert. Gibt der Ausschuss seine Zustimmung zum Amtsenthebungsverfahren, muss zunächst das Unterhaus über Rousseffs Absetzung abstimmen. Gestoppt wurden die Befürworter jedoch vorerst vom Obersten Gericht, das die Arbeit des Gremiums bis zum kommenden Mittwoch aussetzte. Dann soll das Gericht in seiner Gesamtheit befinden, ob der Ausschuss rechtmäßig zustande kam. (APA, AFP, TT.com)