Letztes Update am Fr, 19.08.2016 19:37

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Wirtschaftspolitik

EU bekommt im Schweinefleisch-Streit mit Russland Recht

Moskau verbot den Import von Schweinefleisch aus der EU – offiziell wegen Hygienebedenken. Die Welthandelsorganisation gab der EU Recht.

Der russische Präsident Wladimir Putin.

© REUTERSDer russische Präsident Wladimir Putin.



Genf/Brüssel/Moskau – Im Streit um das russische Importverbot für Schweine und bestimmte Schweinefleisch-Produkte aus der EU hat Brüssel einen wichtigen Etappensieg errungen. Die Schiedskommission der Welthandelsorganisation (WTO) befand am Freitag, Russland habe mit dem Embargo gegen WTO-Regeln verstoßen. Demnach muss Moskau die Einfuhr von Schweinefleisch aus der EU wieder zulassen. Russland kann noch berufen.

Die Regierung in Moskau hatte den Einfuhrstopp Anfang 2014 mit dem Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest in der EU begründet. Politische Beobachter verwiesen hingegen auf die Spannungen wegen der russischen Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim und sprachen von einer Retourkutsche.

Als die EU-Kommission das WTO-Gremium anrief, argumentierte sie, es gebe nur vereinzelte Fälle der Schweinepest in Litauen und Polen. Russland akzeptiere aber auch keine Importe aus nicht betroffenen EU-Gebieten. Zudem sei das Verbot nicht wissenschaftlich begründet.

Für die EU-Staaten brachte das Verbot hohe Einbußen mit sich. 2013 summierten sich Schweine-Exporte aus der EU nach Russland auf etwa 1,4 Milliarden Euro – etwa ein Viertel aller Ausfuhren auf diesem Gebiet.

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Eine Berufung kann innerhalb von 60 Tagen eingelegt werden. (APA/dpa)