Letztes Update am Mi, 07.03.2018 09:29

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU

Fahrverbote: EU-Verkehrskommissarin plädiert für City-Maut

EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc hat sich für die Einführung von City-Maut-Systemen ausgesprochen.

© Thomas Boehm / TTVioleta Bulc, EU-Kommissarin für Verkehr.



Berlin, Brüssel – Vor dem Hintergrund der Debatte über städtische Fahrverbote hat sich EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc für die Einführung von City-Maut-Systemen ausgesprochen. „Wir haben schon voriges Jahr einen Vorschlag für ein EU-weites elektronisches Mautsystem unterbreitet, das Gebühren flexibler und differenzierter macht“, sagte Bulc dem Kölner Stadt-Anzeiger vom Mittwoch.

Damit könne jedes Land „dynamische Tarife einführen“, etwa nach Schadstoffausstoß oder Tageszeit, sagte sie. So könnten auch saubere Autos gezielt gefördert werden.

Bulc nahm auch Bezug auf das Urteil des deutschen Bundesverwaltungsgerichts in der vergangenen Woche. Die Leipziger Richter hatten Diesel-Fahrverbote in Städten für grundsätzlich zulässig erklärt, um die Luftqualität zu verbessern. Fahrverbote seien eine „sehr frustrierende Angelegenheit“, sagte die EU-Kommissarin. Das Gericht habe eine klare Nachricht gesendet. Sie wolle Deutschland nun „dazu einladen, die derzeitige Debatte zu nutzen, um auf der europäischen Ebene zu handeln und um gemeinsame Schritte einzuleiten“, sagte Bulc dem Kölner Stadt-Anzeiger. (APA/AFP)