Letztes Update am Mi, 07.03.2018 12:30

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Handelskrieg droht

US-Strafzölle: EU-Kommission für WTO-Klage oder eigene Zölle

Wenn die US-Regierung Strafzölle einhebt, will die EU darauf entsprechend reagieren. Dann soll entweder vor der WTO geklagt – oder mit eigenen Zöllen geantwortet werden.

© AFPEU-Handelskommissarin Cecilia Malmström.



Brüssel – Die EU-Kommission hat am Mittwoch noch keine endgültige Entscheidung als Reaktion auf die US-Strafzölle getroffen, aber mehrere Reaktionsmöglichkeiten in den Raum gestellt. EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström forderte die USA auf, die „Sache nochmals zu überdenken“. Zu den EU-Gegenmaßnahmen zählen eine WTO-Klage oder Zölle auf verschiedene US-Produkte.

Malmström erklärte, US-Präsident Donald Trump werde wahrscheinlich in den nächsten Tagen Einfuhrzölle auf Stahl und Aluminium unterschreiben. Die Begründung mit der nationalen Sicherheit kritisierte Malmström, sie sprach von „verschleierten Schutzmaßnahmen“. Diese seien „extrem unfair“ und „alarmierend“.

Vor allem sei die EU ein Freund der USA. Die amerikanischen Maßnahmen würden sich aber gegen die Verbündeten Amerikas auswirken. Es sei auch schädlich für die transatlantischen Beziehungen. Arbeitsplätze könnten gefährdet werden.

Daher bereits sich die EU auf eine entsprechende rasche Reaktion vor. Dabei gebe es drei Möglichkeiten, wie die Europäische Union vorgehen könne. Einmal sei dies das Einklagen der EU-Rechte über die WTO. Außerdem könnte sich die EU mit anderen betroffenen Partnern der US-Strafzölle koordinieren. Schließlich werde die EU ihre Märkte schützen und „wir werden unsere eigenen Schutzmaßnahmen ergreifen, wenn notwendig“. Es gehe auch darum, dass nicht die Stahl- und Aluminiummärkte weltweit noch mehr geschlossen werden. Jedenfalls „hat die EU das Recht, sich dagegen zu wehren und Gegenmaßnahmen zu ergreifen“. Deshalb sei heute auch über Zölle auf verschiedene US-Produkte gesprochen worden. (APA)