Letztes Update am Mi, 13.02.2019 15:17

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Luftverschmutzung

Deutschland darf Grenzwert für Stickoxid auf 50 Mikrogramm erhöhen

Bisher lag der Grenzwert bei 40 Mikrogramm, was in mehreren deutschen Städten zu Fahrverboten geführt hatte.

Bislang hat die DUH gegen die Luftreinhaltepläne von bundesweit 35 Städten Klage eingereicht.

© Thomas Boehm / TTBislang hat die DUH gegen die Luftreinhaltepläne von bundesweit 35 Städten Klage eingereicht.



Augsburg, Brüssel – Im Streit um die Grenzwerte für Stickoxid bekommt die Deutsche Regierung Rückendeckung aus Brüssel. Die EU-Kommission genehmigte die Erhöhung der Grenzwerte für Stickoxid in Deutschland auf 50 Mikrogramm, wie die Augsburger Allgemeine am Mittwoch unter Berufung auf Kommissionskreise berichtete. Bisher lag der Grenzwert bei 40 Mikrogramm, was in mehreren Städten zu Fahrverboten geführt hatte.

Die Entscheidung kommt überraschend. Erst kürzlich hatte EU-Umweltkommissar Karmenu Vella noch eine Verschärfung der umstrittenen Stickoxid-Grenzwerte in Aussicht gestellt.

In Berlin wollten Sprecherinnen des Verkehrs- und des Umweltministeriums den Bericht nicht kommentieren. Die Regierung hatte Mitte November eine Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes beschlossen, die regelt, welche Fahrzeuge nach einem Fahrverbot weiterhin in die deutschen Innenstädte fahren dürfen. In dem Gesetz stellt die Regierung fest, dass Fahrverbote in Städten mit einer Stickoxid-Belastung von weniger als 50 Mikrogramm je Kubikmeter Luft nicht verhältnismäßig wären.

Klage gegen 35 Städte

Indessen wurde ein Streit um Dieselfahrverbote in Wiesbaden beigelegt. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) erklärte am Mittwoch vor dem Verwaltungsgericht, dass die bisher umgesetzten sowie die geplanten Maßnahmen zur Luftreinhaltung der Kommune voraussichtlich ausreichten, um die Belastung mit Stickstoffdioxid zu senken. Im Sommer werde die DUH aber mit den bis dahin erreichten Messwerten eine Zwischenbilanz ziehen, kündigte der Kläger an. Damit wird es zunächst nicht zu Dieselfahrverboten kommen.

Bislang hat die DUH gegen die Luftreinhaltepläne von bundesweit 35 Städten Klage eingereicht. In Hessen gehören außer Wiesbaden und Frankfurt noch Darmstadt, Offenbach und Limburg dazu. Für Darmstadt haben sich DUH und Land darauf geeinigt, zwei Straßen ab Juni 2019 für ältere Diesel zu sperren. In Frankfurt wird es bis zu einer endgültigen gerichtlichen Klärung keine Dieselfahrverbote geben. (APA, dpa)