Letztes Update am Do, 14.02.2019 13:30

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Einkommen

Mindestlöhne in Europa gestiegen, Diskussion in Deutschland

Insgesamt ist innerhalb der EU bereits seit einigen Jahren ein Trend zu deutlich höheren Mindestlohnsteigerungen zu beobachten. In Österreich ist der Mindestlohn über Tarifverträge geregelt.

In Frankreich müssen erstmals mehr als 10 Euro Mindestlohn gezahlt werden, in Luxemburg sogar 11,97 Euro.

© APA/dpa-ZentralbildIn Frankreich müssen erstmals mehr als 10 Euro Mindestlohn gezahlt werden, in Luxemburg sogar 11,97 Euro.



Düsseldorf, Frankfurt, Wien In Deutschland ist eine Debatte um den Mindestlohn entbrannt. So meint der IG-BAU-Vorsitzenden Robert Feiger, dass es bei den Arbeitgebern in der Mindestlohnkommission keine Einsicht in die sozialen Auswirkungen des Mindestlohns gebe. „Um im Alter über die Grundsicherung zu kommen, muss man über 45 Jahre 12,63 Euro die Stunde verdienen“, sagte Feiger am Mittwochabend in Frankfurt vor Journalisten. Eine schnelle Erhöhung vom derzeitigen Niveau von 9,19 Euro sei aber mit der derzeitigen Mindestlohnkommission nicht erreichbar.

In dieser Kommission sitzen Vertreter der Arbeitgeber und der Gewerkschaften sowie Wissenschaftler. Sie sprechen auf Grundlage der vom Statistischen Bundesamt errechneten Tarifsteigerung eine Empfehlung aus. Der Mindestlohn war im Jahr 2015 mit einem Stundenniveau von 8,50 Euro gestartet.

Im kommenden Jahr beträgt er bereits festgelegte 9,35 Euro. Das jetzige Gesetz enge die Kommission aber ein. „Hier muss also der Gesetzgeber dringend nachbessern. Anders geht es nicht“, sagte der Gewerkschafter. Solange der Mindestlohn so niedrig bleibe, würden zu geringe Renten die Folge bleiben, meinte Feiger. Es sei daher in dieser Gemengelage wichtig, die Grundrente zu erhöhen.

Trend zu höheren Mindestlöhnen

In vielen europäischen Ländern ist der Mindestlohn zuletzt kräftig gestiegen. Im Durchschnitt der 22 EU-Staaten mit Mindestlohnregelungen habe der Anstieg nach Abzug der Inflation 2,7 Prozent betragen, berichtete das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung am Donnerstag.

„Insgesamt ist innerhalb der EU bereits seit einigen Jahren ein Trend zu deutlich höheren Mindestlohnsteigerungen zu beobachten, der sich auch 2019 weiter fortgesetzt hat“, heißt es in der Analyse des WSI. In Frankreich müssten erstmals mehr als 10 Euro Mindestlohn gezahlt werden, in Luxemburg sogar 11,97 Euro.

Keine gesetzlicher Mindestlohn in Österreich

Seit Mitte vergangenen Jahres seien in 20 EU-Staaten die Mindestlöhne erhöht worden, in Großbritannien werde er im April steigen. Erstmals seit sieben Jahren sei auch der griechische Mindestlohn wieder gestiegen, auf 3,76 Euro. Der niedrigste EU-Mindestlohn gelte in Bulgarien mit 1,72 Euro.

Keinen Mindestlohn hätten Österreich, die nordeuropäischen Länder und Italien. In diesen Staaten besteht aber meist eine sehr hohe Tarifbindung, so dass es faktisch eine allgemeine Untergrenze gebe, die in der Regel über den gesetzlichen Mindestlöhnen in Westeuropa liege.

So haben in Österreich die Sozialpartner schrittweise einen flächendeckenden Mindestlohn von 1500 Euro brutto vereinbart. Das sind laut Arbeiterkammer 10,09 Euro brutto pro Stunde (bei 14 Monatsgehältern). Im Europavergleich ist das im oberen Bereich, zeigt ein Vergleich mit den gesetzlichen Mindestlöhnen in 22 EU-Staaten. (APA, TT)