Letztes Update am Di, 20.08.2019 13:29

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Familien

Selbstständige: Ansuchen für Leistungen aus Jungfamilienfonds möglich

Selbstständige mussten bisher häufig wegen Fristversäumnis Kinderbetreuungsgeld zurückzahlen. Nun soll ein neuer Fonds Abhilfe schaffen.

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© PantherMedia / Arne Trautmann(Symbolfoto)



Wien – Der Nationalrat hat im Juli mittels eines eigenen Gesetzes bei der Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft (SVA) einen mit rund einer Million dotierten Jungfamilienfonds eingerichtet. Er soll Selbstständige unterstützen, die wegen einer Fristversäumnis Kinderbetreuungsgeld zurückzahlen mussten. Ab sofort sind Ansuchen dafür möglich, teilten Wirtschaftskammer und SVA am Dienstag mit.

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Weil sie es verabsäumt hatten, innerhalb einer kaum einhaltbaren Frist eine monatsweise Aufschlüsselung ihrer Einkünfte an die Sozialversicherung zu schicken, mussten einige Selbstständige das Kinderbetreuungsgeld vollständig zurückzahlen. Das geschah, obwohl sie die Zuverdienstgrenze eingehalten hatten. Die Fälle waren vergangenen Herbst bekannt geworden. Zur Wiedergutmachung wurde der Jungfamilienfonds eingerichtet.

Ist die Rückforderung des Kinderbetreuungsgelds für ein zwischen 1.1.2012 bis 28.2.2017 geborenes Kind aufgrund der erwähnten Fristversäumnis schon rechtskräftig, können sich die Betroffenen an die SVA wenden, die den neu geschaffenen Jungfamilienfonds vollzieht. Wer das Kinderbetreuungsgeld bereits zurückgezahlt hat und die Einhaltung der Zuverdienstgrenze nachträglich nachweisen kann, hat die Möglichkeit, um Zuwendungen aus dem Jungfamilienfonds anzusuchen, hieß es in einer Aussendung. Hat die Familie die Forderung noch nicht beglichen, könne unter gewissen Voraussetzungen der Jungfamilienfonds die Rückzahlung übernehmen.

Frist verlängert

„Die Wirtschaftskammer und die SVA konnten sich mit ihrer familienfreundlichen Neuregelung beim Kinderbetreuungsgeld für Selbstständige durchsetzen. Das wird das Leben vieler Selbstständiger mit Kindern wesentlich erleichtern“, zeigte sich Karlheinz Kopf, Generalsekretär der Wirtschaftskammer Österreich und Obmann-Stellvertreter der Sozialversicherung der gewerblichen Wirtschaft am Dienstag in einer Aussendung erfreut.

Für Geburten zwischen 1.1.2012 und 28.2.2017 wurde die Frist verlänger: Der Nachweis zur Einkommensabgrenzung kann noch bis 31.12.2025 übermittelt werden – auch dann, wenn es bereits anhängige Gerichtsverfahren gibt. (APA)