Letztes Update am Di, 27.08.2019 14:16

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Europäische Union

Finanzminister Müller für Obergrenze bei EU-Budget

Die deutschsprachige Finanzminister trafen sich in Luxemburg. Österreichs Finanzminister Edard Müller sprach sich für ein kleineres EU-Budget aus.

Symbolfoto

© imago stock&peopleSymbolfoto



Wien, Luxemburg – Finanzminister Eduard Müller, Mitglied der aktuellen Experten-Regierung in Österreich, hat sich für die Obergrenze beim EU-Budget ausgesprochen. Er habe bilateral mit dem deutschen Finanzminister Olaf Scholz besprochen, dass Österreich an der Obergrenze von 1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) festhalten wolle.

Finanzminister Eduard Müller
Finanzminister Eduard Müller
- APA

„Eine kleinere EU muss mit einem kleineren Budget auskommen“, sagte Müller am Freitag in einer Aussendung nach einem zweitägigen Treffen der deutschsprachigen Finanzminister. Die fünf Amtskollegen der Länder Österreich, Deutschland, Schweiz, Luxemburg und Liechtenstein treffen sich einmal jährlich zu einem informellen Arbeitstreffen, dieses Mal in Luxemburg.

Die EU-Kommission schlägt für den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen von 2021 bis 2027 ein Budget von 1,14 Prozent des BIP vor. Das EU-Parlament ist für 1,3 Prozent. Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hatte bereits im Vorjahr eine Erhöhung des Finanzrahmens als inakzeptabel abgelehnt.

Die deutschsprachigen Finanzminister haben sich in Luxemburg neben dem EU-Finanzrahmen über den Brexit sowie internationale Steuerfragen, konkret über die Digitalsteuer, ausgetauscht, wie es in der Aussendung hieß. (APA)

TT-ePaper gratis testen

Jetzt kostenlos TT-ePaper lesen, das Test-Abo endet nach 4 Wochen automatisch

Schritt 1 / 3

In nur 30 Sekunden gelangen Sie zum kostenlosen Test-Abo.