Letztes Update am Do, 03.10.2019 06:33

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Export

US-Strafzölle auf Wein, Käse und Olivenöl: Auch Österreich betroffen

Die EU-Kommission nannte US-Zölle in einer ersten Reaktion kurzsichtig und kontraproduktiv. Hintergrund waren rechtswidrige Subventionen für den europäischen Flugzeughersteller Airbus.

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Washington/Toulouse – Die neuen US-Strafzölle werden unter anderem den Import von Büchern, Käse, Wein, Butter, Olivenöl und Kaffee aus Europa verteuern. Auf diese Produkte wird ab 18. Oktober eine zusätzliche Einfuhrgebühr von 25 Prozent erhoben, wie aus einer am Mittwoch (Ortszeit) von der US-Regierung veröffentlichten Liste betroffener Produkte hervorging.

Speziell genannt wurden zum Beispiel Parmesan-Käse, Pecorino, Cheddar und Emmentaler. Strafzölle soll es auch auf Whiskey aus Irland und Schottland geben. Französischer Wein ist ebenfalls betroffen, jedoch nicht italienischer. Britische Woll-Produkte, Oliven aus Frankreich und Spanien sowie Käse aus den meisten EU-Ländern, darunter auch aus Österreich, finden sich ebenfalls auf der Liste.

Beim Import von Flugzeugen wird ein Strafzoll von 10 Prozent erhoben werden. Flugzeugteile werden dagegen ausgenommen, um die Airbuswerke im US-Bundesstaat Alabama nicht zu treffen.

„Kurzsichtig und kontraproduktiv“

Man erwarte bei künftigen Verhandlungen mit der EU eine Lösung des Handelsstreits, die „amerikanischen Arbeitern zugutekommt“, erklärte das USTR. Die EU-Kommission nannte US-Zölle in einer ersten Reaktion kurzsichtig und kontraproduktiv.

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Schlichter der Welthandelsorganisation (WTO) hatten der US-Regierung am Mittwoch zuvor das Recht zugesprochen, Strafzölle von bis zu 100 Prozent auf Waren im Wert von 7,5 Milliarden Dollar (6,8 Milliarden Euro) zu erheben. Von 100-prozentigen Strafzöllen werde aber abgesehen, da Washington weiterhin an einer Beilegung des 15 Jahre alten Streits um die Staatshilfen für den europäischen Flugzeugbauer Airbus sowie den US-Hersteller Boeing interessiert sei.

Subventionen an Airbus lösten Sanktionen aus

Hintergrund waren rechtswidrige Subventionen für den europäischen Flugzeughersteller Airbus. Die Strafzölle sollen daher nach US-Angaben vor allem Produkte der Länder betreffen, die für die Subventionen verantwortlich waren: Deutschland, Frankreich, Spanien und Großbritannien. Einige der neuen Strafzölle galten daher nur für die vier Länder oder sogar nur für eines der Länder, der Großteil bezog sich jedoch auf Produkte aus der gesamten Europäischen Union.

In nur wenigen Monaten wird eine weitere Entscheidung der WTO erwartet, in der es dann um mögliche EU-Strafzölle auf US-Produkte gehen wird. Es ist zu erwarten, dass auch diese Importaufschläge genehmigt werden. Sie könnten US-Güter im Umfang von bis zu zwölf Milliarden Dollar betreffen. Die WTO hat die Staatshilfen sowohl für Airbus als auch für Boeing für unzulässig befunden.

Die Handelsbeziehungen zwischen den USA und der EU werden bereits durch von Washington verhängte Strafzölle auf Stahl und Aluminium belastet. Trump hat außerdem mit Importaufschlägen auf europäische Autos gedroht. Der Streit um die Flugzeugimporte hatte 2004 begonnen, als die US-Regierung Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Spanien vorwarf, Airbus illegal zu subventionieren. (APA/dpa)