Letztes Update am Mo, 14.10.2019 12:15

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Handelsstreit

WTO bestätigt US-Strafzöllen, EU setzt auf Verhandlungen

Hintergrund sind US-Vorwürfe wegen europäischer Staatsbeihilfen für die heimische Flugzeugindustrie, insbesondere für Airbus. Zudem soll es auf weitere EU-Produkte Aufschläge von bis zu 25 Prozent geben.

Die USA wollen wegen rechtswidriger EU-Subventionen für den Flugzeugbauer Airbus nun von diesem Freitag an Strafzölle auf Importe aus Europa verhängen.

© dpaDie USA wollen wegen rechtswidriger EU-Subventionen für den Flugzeugbauer Airbus nun von diesem Freitag an Strafzölle auf Importe aus Europa verhängen.



Genf – Das Streitbeilegungsgremium der Welthandelsorganisation WTO hat die Billigung von US-Strafzöllen gegen Flugzeugimporte aus der EU bestätigt. Dies wurde am Montag am Rande von Beratungen des Dispute Settlement Body (DSB) in Genf bekannt. Damit wurde eine WTO-Entscheidung von Anfang Oktober bekräftigt und formell bestätigt.

Hintergrund sind US-Vorwürfe wegen europäischer Staatsbeihilfen für die heimische Flugzeugindustrie, insbesondere für Airbus. Die USA hatten auf Grundlage der WTO-Entscheidung bereits angekündigt, ab Freitag auf Flugzeugimporte aus der EU Strafzölle in Höhe von zehn Prozent zu erheben.

Die Europäische Union setzt in dem Konflikt nun auf Verhandlungen mit den USA und hat eine letzte Initiative gestartet, um die Sonderabgaben doch noch abzuwenden. In einem Brief an den US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer signalisierte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström den klaren Willen der EU, den für die Zollpläne ursächlichen Streit um Sanktionen für die Flugzeugbauer fair zu lösen.

„Wie du mir, so ich dir“

Dabei dürfte auch eine im kommenden Jahr erwartete WTO-Entscheidung eine Rolle spielen, bei der es umgekehrt um europäische Vorwürfe wegen Staatsbeihilfen an US-Flugzeughersteller geht.

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Die USA wollen wegen rechtswidriger EU-Subventionen für den Flugzeugbauer Airbus nun von diesem Freitag an Strafzölle auf Importe aus Europa verhängen. So soll zum Beispiel bei der Einfuhr von Käse, Schinken, Olivenöl und Wein an eine zusätzliche Abgabe von 25 Prozent erhoben werden.

Grundlage für die Vergeltungsmaßnahmen ist ein WTO-Urteil aus dem Jahr 2018, mit dem der Streit um Airbus-Subventionen nach fast 15 Jahren zugunsten der USA zu Ende gegangen war. Die EU wiederum hat in einem ähnlichen Verfahren um Subventionen für den US-Luftfahrtkonzern Boeing Recht bekommen. Dies wird es ihr vermutlich ab Anfang des kommenden Jahres erlauben, Strafzölle auf US-Importe einzuführen. (APA, TT.com)