ÖVP stimmt 2 - Anträge mit Konfliktpotenzial

Wien (APA) - Einige der Anträge, die beim ÖVP-Parteitag behandelt werden, haben Konfliktpotenzial. Abgelehnt werden könnten aber vor allem k...

Wien (APA) - Einige der Anträge, die beim ÖVP-Parteitag behandelt werden, haben Konfliktpotenzial. Abgelehnt werden könnten aber vor allem kurzfristig eingebrachte Anträge, da sie parteiintern noch nicht ausführlich diskutiert worden sind, erklärte Blümel.

Das könnte zum Beispiel einen Antrag von Staatssekretär Harald Mahrer, wonach Gesetze und Verordnungen ein Ablaufdatum bekommen sollen, betreffen, oder einen Abänderungsantrag der Jungen VP für ein minderheitsfreundliches Mehrheitswahlrecht, bei dem die stimmenstärkste Partei die Hälfte der Mandate minus eins bekommt. Andere Neupositionierungen wie die Schaffung einer EU-Armee seien zwar strittig, aber parteiintern schon ausdiskutiert und damit nicht in Gefahr, abgelehnt zu werden, so Blümel.

Die Parteijugend fordert zudem unter dem Motto „jedem Schüler sein Tablet“ eine zeitgemäße Ausstattung aller Bildungseinrichtungen mit der notwendigen Endgeräteinfrastruktur sowie eine Senkung der Zahl der Untauglichen bei der Stellung, damit mehr junge Leute einen „Dienst an Österreich“ leisten. Von Bauernbund und Wirtschaftsbund wird es einen Antrag zum Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) geben und vom Arbeitnehmerbund ÖAAB einen zu einer Reform der Mindestsicherung.

Laut Blümel wünscht sich die Parteibasis insgesamt „eine klare Fokussierung auf Eigenverantwortung und Leistungsbereitschaft“. Der Leistung solle wieder ein höherer Stellenwert eingeräumt werden. Während die SPÖ Gerechtigkeit mit Gleichheit gleichsetze, wolle die ÖVP „einen differenzierten Gerechtigkeitsbegriff“. Man stehe nämlich für jene, „die in der Früh aufstehen und anpacken, Leistung als etwas Gutes und Sinnstiftendes empfinden, statt sich zurückzulehnen, abzuwarten und sich auf den Sozialstaat zu verlassen“.

~ WEB http://www.oevp.at ~ APA025 2015-05-10/07:30


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