Innenpolitik

Wien-Wahl

Nach Wien-Wahl: Rot-Grünes Sondieren mit Bier und veganer Nascherei

Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) empfing Birgit Hebein (Grüne) und ihr Team, Klubchef David Ellensohn und den Listenzweiten Peter Kraus, mit grüner Krawatt ...

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Meldungen
Klimaschutz

Klimavolksbegehren präsentierte Vorschlag für neues Klimaschutzgesetz

Innenpolitik

Wien-Wahl: SPÖ-Sondierungen mit NEOS und Punschkrapferl

Coronavirus

Von März bis heute: Die Chronologie der Corona-Maßnahmen in Österreich

Coronavirus

Strengere bundesweite Regeln ab Freitag: „Wird ein rot-weiß-roter Kraftakt"

Video des Tages

„Lage ist ernst": Kurz appelliert in Videobotschaft an Österreicher

coronavirus
Pressestunde

Anderl drängt in Corona-Krise auf Maßnahmen gegen Arbeitslosigkeit

Arbeiterkammer-Präsidentin Renate Anderl bekräftigte in der ORF-„Pressestunde" die Forderungen nach Erhöhung des Arbeitslosengeldes, Maskenpausen im Arbeitsl ...

U-Ausschuss

Alle gegen die ÖVP: Klare Fronten im Ibiza-U-Ausschuss

Kontroversielle Befragung der Großnichte von Novomatic-Gründer Graf und eine neue Version zum Privatspitäler-Fonds.

coronavirus
Corona-Krise

Bewältigung der Corona-Kosten: „Jeder Pensionist sollte seinen Beitrag leisten“

Der frühere Wiener Vizebürgermeister und ÖVP-Chef Bernhard Görg führt für seinen Vorschlag prinzipielle Gründe ins Treffen: Pensionistinnen und Pensionisten ...

coronavirus
Coronavirus

Außenminister Schallenberg positiv auf Coronavirus getestet

Schallenberg weist bisher keine Symptome auf und befindet sich in Heimquarantäne. Es besteht der Verdacht, dass er sich beim Rat der Außenminister in Luxembu ...

coronavirus
Exklusiv

Nehammer im TT-Interview: „Virus geht jedem schon total am Nerv“

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) vermisst ein Problembewusstsein in der Bevölkerung gegenüber dem Coronavirus. Ermittlungen in Sachen türkischer Einflüsse h ...

Umfrage

SPÖ und ÖVP tendieren in Umfrage nach oben, Grüne und FPÖ nach unten

Aktuelle bundesweite Umfragen bringen gute Nachrichten für SPÖ-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner und ÖVP-Parteichef und Bundeskanzler Sebastian Kurz. Grünen-C ...

multimedia
Netzpolitik

"Hass im Netz": Bürgerrechtler warnen vor Netzsperren und Uploadfiltern

Im Gesetzespaket gegen "Hass im Netz" befinden sich laut Bürgerrechtlern "grundrechtsfeindliche Passagen". Auch der Verband österreichischer Zeitungen warnt.

Exklusiv

Ex-Agent sollte Grünen-Politikerin töten: „Ich lasse mich nicht einschüchtern“

Grünen-Politikerin Berivan Aslan erhält immer wieder Morddrohungen. Nun soll ein türkischer Ex-Agent auf die Tirolerin angesetzt worden sein.

coronavirus
ZiB-Interview

Anschober erwartet demnächst bundesweite Verschärfungen

Man erarbeite diese zur Zeit, erklärte der Gesundheitsminister in der "ZiB 2" am Donnerstagabend. Gefragt nach dem Zeitpunkt, schließt er nicht aus, "dass da ...

Integration

Raab will Wertekurse verlängern und empfiehlt Ausländern Tirol

ÖVP-Integrationsministerin empfiehlt jungen Ausländern, nach Tirol zu wechseln und dort eine Lehrstelle anzunehmen.

FPÖ

Hofer übergibt FPÖ-Vorsitz im Burgenland an Petschnig

"Ich habe der Landespartei die Starthilfe gegeben und die Entscheidung getroffen, mich voll und ganz auf die bundespolitischen Aufgaben zu konzentrieren", so ...

Nationalrat

Unterstützung und Relativierungen: Das Klimavolksbegehren im Nationalrat

Das Klimavolksbegehren wurde am Donnerstag erstmals im Nationalrat debattiert. Es bekam viel Unterstützung, aber auch Relativierungen waren zu hören. Das Anl ...

Nationalrat

Nationalrat: Blümels Budget gefällt nur der Koalition

Der Budgetvorschlag von Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) wurde am Donnerstag erstmals einer parlamentarischen Behandlung unterzogen. Die Opposition ließ ke ...

Grasser-Prozess

Nach drei Jahren Grasser-Prozess: "Letzte Worte" vor dem Urteil

Im Jahr 2017 begann der Prozess rund um Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser. Am Donnerstag meldeten sich die Angeklagten mit Statements zu Wort. Peter Hoche ...

Nach Wien-Wahl

Hebein: „Rückzug steht überhaupt nicht zur Diskussion“

Die Wiener Grünen-Chefin und Vizebürgermeisterin hat klargemacht, dass es eine Neuauflage der rot-grünen Koalition nur mit ihr geben werde. Sie bezog damit z ...

koalition
Video

Rekord-Defizit: Finanzminister Blümel zum Budget 2021 im ZiB2-Interview

Das Budget 2021 ist ein Krisenbudget, das den Arbeitsmarkt retten, den Standort stärken und Emissionen eindämmen soll. Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) erk ...

Schule

Neue Oberstufe soll neuen Namen und neue Regeln bekommen

Laut einem Gesetzesentwurf des Bildungsministeriums sollen bei der nunmehr "Semestrierten Oberstufe" Semesterprüfungen bei einem Fünfer nur noch ein- statt b ...

koalition
Nationalrat

NEOS-Dringliche zu Ischgl: Kurz heftig kritisiert, Anschober räumt Fehler ein

Viele der Kritikpunkte des Expertenberichts seien für den Gesundheitsminister "nachvollziehbar", es habe aber eine "Ausnahmesituation" geherrscht. Laut Oppos ...

koalition
Türkis-Grün

Blümel stellt Rekord-Defizit vor: Das sind die Eckpunkte des Budgets

Österreichs Budget für das kommende Jahr schlittert tief ins Defizit. An den Kernpunkten des Regierungsprogramms will Finanzminister Gernot Blümel dennoch fe ...

Grasser-Prozess, Tag 167

Schlussplädoyer: Anwälte von Grasser und Meischberger für Freisprüche

Im Prozess gegen den ehemaligen Finanzminister Österreichs, Karl-Heinz Grasser, hielten am Mittwoch die Anwälte Grassers ihr Schlussplädoyer. Dabei lobten si ...

Türkis-Grün

Nationalratssitzung mit Budgetrede und Ischgl-Dringlicher

Auftakt und Höhepunkt der Nationalratssitzung am Mittwoch war die Budgetrede von Finanzminister Gernot Blümel. Danach standen KMU-Förderungen, Weißrussland, ...

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