Innenpolitik

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Corona-Krise

Asylverfahren: Kritik an längerer und häufiger Schubhaft wegen Corona

Corona trifft Asylwerber sehr: Tirols Vereine berichten von Quarantäne mit fünf Personen auf 20 m². 300 Personen sind österreichweit in Schubhaft, Abschiebun ...

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Meldungen
Innenpolitik

Kurz wird nach Angriffen auf WKStA als Zeuge einvernommen

Exklusiv

NEOS-Fraktionsführerin Krisper: „Die ÖVP torpediert den U-Ausschuss“

Nach Ausschreitungen

Krisensitzung mit türkischen und kurdischen Vereinen im Kanzleramt

Corona-Krise

Nachtlokale sollen voraussichtlich ab 1. August bis 4 Uhr öffnen dürfen

Heeresreform

Verteidigungsministerin Tanner präzisiert ihre Reform-Pläne

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Corona-Krise

Regierung appelliert an Hausverstand: „Ein Sommer wie damals ist es nicht"

Österreichs Regierung will aus der Erfahrung der vergangenen Monate der Corona-Krise lernen, damit gewisse Abläufe effizienter funktionieren. Ein Krisen- und ...

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Corona-Krise

„Haben reagiert": Künstler-Überbrückungsfonds startet

Per Online-Formular kann ab sofort bei der SVS angesucht werden. Rund 15.000 Antragsberechtigte erhalten bis zu 6000 Euro. Die ersten Auszahlungen sollen ber ...

koalition
Bundesheer

Tanner präzisiert Reformpläne: Landesverteidigung selbstverständlich

In einer Pressekonferenz am Freitag präzisierte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) ihre Reformpläne für das Bundesheer und bezeichnete dabei die La ...

Zentralmatura

Rechnungshof empfiehlt Änderungen bei Zentralmatura

Der Rechnungshof empfiehlt, zur Erreichung höchstmöglicher Objektivität etwa die Klausuren nicht mehr vom Klassenlehrer korrigieren zu lassen. Außerdem solle ...

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Corona-Krise

KSV warnt: Corona-Maßnahmen verschleppen Firmenpleiten

Die Finanz und Gesundheitskassen sollten mit den massiven Stundungen und den Verzicht auf Insolvenzanträge aufhören und die Unternehmer sollten seitens der R ...

Exklusiv

Hoher Aufwand für die Hilfen: Industrie-Präsident Georg Knill im Interview

Der neue Industrie-Präsident Georg Knill über Bürokratie der Corona-Hilfen, die Notwendigkeit einer Verlängerung der Kurzarbeit und die Herausforderung Klima ...

🔴 Live-Ticker

Ibiza-U-Ausschuss im Live-Ticker: Hofer setzte blaue Charmeoffensive fort

FPÖ-Chef Norbert Hofer gab am Donnerstag vor dem Ibiza-U-Ausschuss Einblick in die Regierungsarbeit zwischen ÖVP und FPÖ. Die Besetzung von Aufsichtsräten se ...

Österreich

„Abtreibungspille" Mifegyne wird durch Gynäkologen verschreibbar

Meri Disoski (Grüne) und Petra Bayr (SPÖ) zeigen sich erfreut darüber, dass der Antrag genehmigt wird. Bislang war das Medikament nur in Krankenhäusern und A ...

koalition
Innenpolitik

Grenzübung von Polizei und Bundesheer: Drohnen, Panzer und Helikopter

370 Polizisten und 100 Soldaten simulierten gemeinsam mit ungarischen Beamten einen Ansturm von Flüchtlingen. Kritik daran kam von der SPÖ, die der Verteidig ...

Wien-Wahl 2020

Team HC Strache sammelt bereits Unterschriften für Wien-Wahl

Der ehemalige Vizekanzler und Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache peilt bei der Gemeinderatswahl in Wien ein zweistelliges Ergebnis an. Um überhaupt antreten ...

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Corona-Pandemie

Kurz: Keine neuen österreichweiten Corona-Maßnahmen vorgesehen

Trotz Infektionsclustern wie aktuell in Oberösterreich sollen die bundesweiten Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus nicht verschärft werden. "Wichtig ist ...

coronavirus
Corona-Krise

Unterstützungsfonds: Auszahlung für Non-Profit-Organisationen startet

Auszahlungen können gemeinnützige Vereine aus allen Lebensbereichen beantragen, vom Rettungswesen über den Sport oder den Umweltschutz bis zum Brauchtumswese ...

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Coronavirus

Großes Screeningprogramm startet, keine Öffnung der Nachtgastronomie vorerst

25.000 bis 30.000 freiwillige Tests pro Woche werden angeboten – speziell in Risikobereichen. Die Kosten können bis Ende 2020 rund 240 Millionen Euro betrage ...

Angriffe auf Kurden

Krawalle bei Demos in Wien: Nehammer vermutet Einfluss aus der Türkei

Der Innenminister sprach in der ORF-"Pressestunde" von einer außergewöhnlichen Gewaltbereitschaft bei den Angriffen vor allem türkisch-stämmiger Männer gegen ...

Ibiza-U-Ausschuss

Fuchs im U-Ausschuss: „Nicht so verdorben wie echte Politiker“

Ex-FPÖ-Finanzstaatssekretär und Ex-Casinos-Finanzvorstand Peter Sidlo mussten sich im U-Ausschuss zu einstigen Vorgängen äußern.

koalition
Justiz

Gerichtsgebühren-Debatte: Ministerin Zadic will Vergleiche billiger machen

Justizministerin Alma Zadic (Grüne) will die Gebühren für Vergleiche senken, um Anreize zu schaffen. Nicht einmischen will sie sich in die Diskussion um eine ...

Vorarlberg

Armenische Familie erhielt nach langen Verfahren Aufenthaltstitel

Im Oktober 2018 wurde eine armenische Familie in Sulzberg um 5 Uhr in der Früh von der Polizei aus dem Schlaf und auseinandergerissen. Nun hat die Familie ei ...

coronavirus
Exklusiv

Minister Anschober im Interview: „Es gibt krasse Fehleinschätzungen“

Gesundheitsminister Anschober betont, dass die Corona-Pandemie nicht vorbei ist. Eine zweite Welle will er verhindern: „Die würde uns ruinieren.“

🔴 Live-Ticker

Ibiza-U-Ausschuss im Ticker: Strache soll sich für Sidlo eingesetzt haben

Der Stein des Anstoßes in der Causa Casinos Austria, Peter Sidlo, ist in dieser Woche Hauptfigur im Ibiza-Untersuchungsausschuss. Dem Freiheitlichen wird vor ...

coronavirus
Grenzöffnung

Hohe Coronazahlen: Österreich verhängt Reisewarnung für den Westbalkan

Die Sicherheitsstufe 6 gilt für Serbien, Montenegro, Bosnien-Herzegowina, Nordmazedonien, Albanien und den Kosovo. Mit der Reisewarnung für Serbien und Monte ...

Wien

Nach Demo-Unruhen und Drohungen: Raab und Nehammer unter Polizeischutz

Nach Angaben einer Sprecherin Nehammers wurden Drohungen im Gefolge der Übergriffe radikaler türkischer Nationalisten auf linke und kurdische Demonstranten i ...

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