Innenpolitik

FPÖ

Herbert Kickl mit 88,24 Prozent zum neuen FPÖ-Chef gewählt

Herbert Kickl tritt die Nachfolge von Norbert Hofer als FPÖ-Chef an. Der bisherige Clubchef wurde mit 88,24 Prozent zum 14. Bundesparteiobmann der FPÖ gewähl ...

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NEOS

Beate Meinl-Reisinger wurde als NEOS-Vorsitzende wiedergewählt

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Innenpolitische Hitzewelle: Keine Zeit für eine Abkühlung

FPÖ

Sonderparteitag: „Bad Cop“ Kickl besteigt offiziell den FPÖ-Thron

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TT-Leitartikel zu Türkis-Grün: Selbst verschuldetes Umfrage-Tief

U-Ausschuss

Van der Bellen schaltet in Causa Blümel erneut den VfGH ein

koalition
Lkw-Maut

Ministerin Gewessler vehement gegen Maut-Reform: „Das ist zu wenig“

Die vorläufige Einigung zwischen Rat und EU-Parlament zur neuen Eurovignette löst hierzulande einen Sturm der Entrüstung aus. Verkehrsministerin Gewessler (G ...

coronavirus
Öffnungsschritte

Hoffnung auf fast normalen Sommer, Sorge vor Delta-Variante

Ab dem 1. Juli wird in Österreich weiter gelockert. Die Nachtgastronomie darf wieder öffnen, die Sperrstunde wird abgeschafft. Feiern wie Hochzeiten sind wie ...

Nationalrat

Pässe und Personalausweise werden sicherer

Neue Sicherheitsstandards für Personalausweise und Reisepässe wurden am Donnerstag im Nationalrat einstimmig beschlossen.

Ibiza-U-Ausschuss

Sobotka ließ Fragen im U-Ausschuss teilweise zu Unrecht nicht zu

Nationalratspräsident Sobotka hat nach Ansicht der aus Mitgliedern der Volksanwaltschaft bestehenden Schiedsstelle zwei Fragen zu Unrecht nicht zugelassen. D ...

Plus

Ex-ÖVP-Minister Ditz im TT-Interview: „Hybris ist sehr ausgeprägt“

Früherer ÖVP-Wirtschaftsminister und Manager Johannes Ditz zeigt sich über den Machtzirkel um Kanzler Kurz, Chatnachrichten und die Angriffe auf die Justiz i ...

Plus

TT-Analyse zu Tanners Reformplänen: Nur ein Schritt für das Bundesheer

Es gehört zum guten Ton für Verteidigungsminister – und -ministerinnen –, eine Bundesheerreform zumindest zu beginnen.

Auszeichnung

Ex-Kanzlerin Bierlein erhielt höchsten Orden der Republik

Bundespräsient Van der Bellen überreichte Österreichs erster Kanzlerin das „Große Goldene Ehrenzeichen am Bande“. Diese zeigte sich berührt und brachte ihre ...

Raser-Paket

Verkehrsministerin Gewessler legt Raser-Paket im Ministerrat vor

Heute legt Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) das Raser-Paket als Regierungsvorlage im Ministerrat vor. Die Strafen für Raser werden erhöht, die Be ...

Plus

Direktionen statt Sektionen: Tanner baut ihr Ministerium um

Bei dieser Reform soll die Truppe ungeschoren bleiben – so verspricht es Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP). Die Ressortchefin will innerhalb eines ...

HochschülerInnenschaft

VSStÖ, GRAS und FLÖ: Linke Koalition will Werbung für ÖH machen

Einen Monat nach der Wahl zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) wird die Vertretung der Studierenden von einer neuen Koalition geführt. Es ist wie ...

Plus

TT-Analyse zum Volksbegehren: Wie wir wirklich sein wollen

72 Forderungen, gegliedert in fünf Themenblöcke: Eine Grundregel des politischen Marketings, nämlich die Botschaft klar und einfach zu halten, haben die Init ...

Asyl

Zadic bilanziert verstaatlichte Flüchtlingsbetreuung positiv

Justizministerin Alma Zadic (Grüne) zog am Freitag eine erste Bilanz zur verstaatlichten Flüchtlingsbetreuung. Die Qualitätsstandards seinen gewährt, teils s ...

coronavirus
Plus

Kommentar zu Corona-Lockerungen: Neue Chance, neue Aufgabe

Die Bundesregierung hatte gar keine andere Wahl: In viele Bereiche des Lebens ist schon Normalität eingekehrt. Und auch wenn die Corona-Rechner der Nation f ...

Innenpolitik

Genossen verspüren Genesung: Optimismus vor SPÖ-Parteitag

Kommende Woche steht auf dem SPÖ-Parteitag die Wiederwahl der Parteivorsitzenden Pamela Rendi-Wagner auf der Tagesordnung. Nach dem Murren und nach den Quers ...

koalition
Bundesregierung

Grüne erfüllten türkisen Wunsch: Koalition bleibt, der U-Ausschuss läuft aus

Bei der mitternächtlichen Abstimmung stimmten ÖVP und Grüne gegen eine zweite Verlängerung.

Öffnungsschritte

FPÖ will auch kein „3G“, NEOS die sofortige Öffnung

Für die Ärztekammer ist angesichts des Impffortschritts und der niedrigen Zahl der positiv Getesteten "jeder Schritt zurück in Richtung Normalität logisch un ...

coronavirus
Corona-Krise

Corona-Hilfen werden angepasst und um drei bis sechs Monate verlängert

Die Hilfen werden „den aktuellen wirtschaftlichen Anforderungen und Gegebenheiten angepasst“, hieß es seitens der Regierung. Österreichs Wirtschaft lag demna ...

Innenpolitik

Ein Plädoyer für den Ibiza-U-Ausschuss von Doris Bures

Der Ibiza-Untersuchungsausschuss geht in die heiße Endphase. Geladen sind noch Auskunftspersonen von Bundeskanzler Sebastian Kurz und Nationalratspräsident W ...

koalition
Innenpolitik

SPÖ ortet vor Nationalrat „bodenlose Brüskierung“ durch Regierung

Türkis-Grün habe 57 Anträge der Opposition für diese Sitzungsrunde „vertagt und somit versenkt“, beklagt der rote Vizeklubchef Jörg Leichtfried. Die NEOS wol ...

coronavirus
Plus

Ferien für die Maskenpflicht: Lehrer mahnen zur Vorsicht

Maskenfreie Zeit während des Unterrichts gilt ab heute für alle Schüler. Die Verordnung lässt individuelle Verschärfungen zu. Rasche Pläne für Herbst.

Österreich

Opposition beklagt fehlende Einbindung bei Heeresreform

Die Reform sieht im Wesentlichen eine Verschlankung der Führungsstruktur und die Trennung von Verwaltung und militärischer Führung vor. Unterstützung kommt v ...

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