Vorerst keine Schweizer Waffenlieferungen mehr an Saudi-Arabien

Bern (APA/sda) - Die Schweiz liefert vorerst keine Rüstungsgüter mehr an Saudi-Arabien. Ein Sprecher des Staatssekretariats für Wirtschaft (...

Bern (APA/sda) - Die Schweiz liefert vorerst keine Rüstungsgüter mehr an Saudi-Arabien. Ein Sprecher des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) bestätigte einen entsprechenden Bericht der „SonntagsZeitung“.

Zwischen Jänner und März dieses Jahres hatte die Schweiz noch Kriegsmaterial für 1,216 Millionen Franken (1,17 Mio. Euro) nach Saudi-Arabien geliefert. Die Ausfuhren betrafen die Lieferung von Ersatzteilen zu Fliegerabwehrsystemen, die bereits früher an die saudischen Streitkräfte ausgeführt worden seien.

Im gesamten vergangenen Jahr hatte die Schweiz noch Rüstungsgüter im Wert von zwölf Millionen Franken an Saudi-Arabien geliefert. Darunter fielen Ersatzteile für Kleinwaffen und Fliegerabwehrsysteme für knapp 3,9 Millionen Franken und besondere militärische Güter - mehrheitlich Simulatoren für Trainingsflugzeuge im Wert von knapp 8,5 Millionen Franken.

Die Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA) hatte dazu aufgerufen, von Waffenlieferungen in den Nahen Osten und insbesondere an Saudi-Arabien abzusehen. Noch im Jänner hatte es die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats (SiK) abgelehnt, eine Motion zur Einschränkung von Kriegsmaterial-Exporten nach Saudi-Arabien einzureichen.

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Eine von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition fliegt seit sechs Wochen Luftangriffe auf die Houthi-Rebellen im Jemen. Am Samstag hatte der UNO-Koordinator für humanitäre Hilfe die Luftangriffe scharf kritisiert und als „Verstoß gegen das internationale humanitäre Völkerrecht“ bezeichnet.


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