EU wirbt für UNO-Mandat für Militäreinsatz in Flüchtlingskrise

New York/Brüssel (APA/AFP) - Nach den jüngsten Flüchtlingstragödien im Mittelmeer wirbt die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Montag...

New York/Brüssel (APA/AFP) - Nach den jüngsten Flüchtlingstragödien im Mittelmeer wirbt die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Montag vor dem UNO-Sicherheitsrat für ein Mandat für einen robusten Militäreinsatz gegen Schlepper. Per Video nach New York zugeschaltet will die Italienerin erläutern, warum Schlepperboote noch vor ihrem Einsatz „identifiziert, aufgebracht und zerstört“ werden sollen.

Diesen Beschluss hatten die EU-Staats- und Regierungschefs bei einem Krisengipfel gefasst, nachdem Mitte April mehr als 750 Flüchtlinge vor der libyschen Küste ertranken. Die Zerstörung der Schlepperboote ist aus rechtlichen Gründen schwierig. Ohne UNO-Mandat dürfte EU-Militär dazu nicht in libyschen Hoheitsgewässern operieren. Die UNO-Vetomacht Russland ist strikt gegen einen Einsatz zur Zerstörung von Booten.

~ WEB http://www.un.org/en/ ~ APA310 2015-05-10/21:30


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